Özgür Özel muss Schadensersatz an Hulusi Akar zahlen
Der CHP-Vorsitzende Özgür Özel wurde dazu verurteilt, dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei, Hulusi Akar, 10.000 Lira Schadensersatz zu zahlen. Hintergrund ist eine Klage, die Akar aufgrund von Äußerungen Özels bezüglich der Hymne der Marineakademie bei der Indienststellungszeremonie der TCG Anadolu im vergangenen Jahr eingereicht hatte.
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Der ehemalige Verteidigungsminister und AKP-Abgeordnete für Kayseri, Hulusi Akar, hatte gegen den CHP-Vorsitzenden Özgür Özel eine Schadensersatzklage in Höhe von 100.000 Lira eingereicht, da er eine Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte geltend machte. Nun hat das Gericht sein Urteil gefällt.
Das 13. Zivilgericht erster Instanz in Ankara verurteilte Özel zur Zahlung von 10.000 Lira Schadensersatz.
Der Anwalt von Akar, Samet Can Olgaç, argumentierte in der Verhandlung, dass der Beklagte durch seine beharrlichen Aussagen und sein Verhalten die Persönlichkeitsrechte seines Mandanten verletzt habe, und forderte die Zusprechung von immateriellem Schadensersatz.
Özels Anwältin Yüksel Sevda Yavaş hingegen argumentierte, dass die Äußerungen ihres Mandanten im Rahmen politischer Kritik zu verstehen seien, und beantragte die Abweisung der Klage.
Richter Fatih Ulu gab bekannt, dass die Klage teilweise stattgegeben wurde und Özel dazu verurteilt wurde, Akar 10.000 Lira immateriellen Schadensersatz zu zahlen.
DIE KLAGESCHRIFT
In der von Akars Anwälten eingereichten Klageschrift wurde dargelegt, dass die Hymne der Marineakademie bei der Indienststellungszeremonie der TCG Anadolu am 10. April 2023 vollständig gesungen wurde und das Verteidigungsministerium die Aufnahmen anschließend von der Organisation bezog, die sie verbreitet hatte, und diese selbst veröffentlichte.
In der Klageschrift wurde weiter ausgeführt, dass Özel, der zu jener Zeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CHP war, in den darauffolgenden Tagen in sozialen Medien und in einem Fernsehsender behauptet hatte, der Teil der Hymne „Atatürk'ü izleyen yol...“ (Der Weg, der Atatürk folgt...) sei auf Anweisung des damaligen Verteidigungsministers Akar entfernt worden. Es wurde festgehalten, dass Özel mit seinen Aussagen, Akar könne „nicht einmal den Namen Atatürks ertragen“, dessen Persönlichkeitsrechte verletzt habe, weshalb 100.000 Lira immaterieller Schadensersatz gefordert wurden.