Polizei forderte, BTK handelte: Zugang zu Beiträgen über Ölpreise wegen 'nationaler Sicherheit' gesperrt
Einige wirtschaftsbezogene Beiträge über mögliche Ölpreiserhöhungen wurden in der Türkei gesperrt. Die auf Antrag der Polizei von der BTK getroffene Entscheidung wurde vom 12. Friedensgericht Ankara bestätigt; X hat die Inhalte für Nutzer aus der Türkei unzugänglich gemacht.
12punto
Der Zugang zu einigen wirtschaftsbezogenen Beiträgen, in denen vor möglichen Ölpreiserhöhungen gewarnt wurde, wurde gesperrt. Wie mitgeteilt wurde, erfolgte die Entscheidung auf Antrag der Generaldirektion für Sicherheit durch den Vorsitzenden der Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK) mit der Begründung des „Schutzes der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung“.
Wie EngelliWeb berichtet, wurde die von der BTK verhängte Zugangssperre anschließend auch einer gerichtlichen Prüfung unterzogen. Das 12. Friedensgericht Ankara bestätigte die Sperrung mit Beschluss vom 2. März 2026 unter der Aktennummer 2026/2388.
Nach der Umsetzung der Entscheidung schränkte die Plattform X die betroffenen Beiträge so ein, dass sie aus der Türkei nicht mehr abrufbar sind.