Positiver UVP-Bericht für Mine in İliç annulliert: Murat Kurum hatte ihn genehmigt

Das Verwaltungsgericht hat den positiven Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht (UVP) sowie die Genehmigungen für die Kapazitätserweiterung der Anagold-Goldmine im Bezirk İliç in Erzincan, die neun Arbeitern zum Grab wurde, für ungültig erklärt.

12punto

Das Verwaltungsgericht Erzincan hat über die Klage auf Annullierung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und der Lizenzen für die von Anagold Madencilik betriebene Goldmine im Gebiet Çöpler im Bezirk İliç entschieden.

Wie aus einem Bericht von Gazete Duvar hervorgeht, hat das Gericht den UVP-Bericht und die Lizenzen, die vom Minister für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel, Murat Kurum, genehmigt worden waren, für ungültig erklärt.

Eine zuvor von Sedat Cezayirlioğlu und seinem Anwalt İsmail Hakkı Atal gegen die Goldmine in İliç eingereichte Klage war abgewiesen worden. 

Der 6. Senat des Staatsrats (Danıştay) hatte im Jahr 2023 entschieden, dass eine erneute Begutachtung durch Sachverständige auf dem Minengelände erforderlich sei, und damit das Urteil der ersten Instanz aufgehoben.

In der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Erzincan heißt es: „Es wurde festgestellt, dass die vom Ministerium für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel am 07.10.2021 erteilte Entscheidung über die ‚Umweltverträglichkeitsprüfung positiv‘ für das von der (intervenierenden) Anagold Madencilik Sanayi ve Ticaret A.Ş. im Gebiet Çöpler geplante ‚Projekt zur 2. Kapazitätserweiterung und Flotationsanlage der Çöpler-Komplexmine‘ mit den Lizenznummern 847, 49729 und 20067313 nicht mit dem Gesetz und den Vorschriften im Einklang steht.“