Signal für Neuregelung des Wehrdienstsystems
Der AKP-Abgeordnete Oğuz Üçüncü kündigte an, dass an einer neuen Regelung für den Wehrdienst gegen Devisenzahlung für im Ausland lebende türkische Staatsbürger gearbeitet werde.
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Wie die Zeitung Cumhuriyet berichtet, argumentierte er, dass der Wehrdienst gegen Devisenzahlung ein Hindernis für Anträge auf Staatsbürgerschaft darstelle, und erklärte: "Die Wehrpflichtigen führen an, dass die Gebühr für den Wehrdienst gegen Devisenzahlung in Höhe von über 6.400 Euro zu hoch sei und sie nicht über die nötige Zahlungskraft verfügten."
Der AKP-Abgeordnete führte weiter aus:
"Wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft behalten, entsteht eine solche Wehrpflicht nicht. Das heißt, sie lösen das Problem für sich selbst, indem sie nicht erneut die türkische Staatsbürgerschaft annehmen."
GEBÜHRENREDUZIERUNG GEPLANT
Sollte die von Üçüncü angekündigte Neuregelung in Kraft treten, würde eine Gebührensenkung für diejenigen eingeführt, die im Ausland leben und ihren Wehrdienst gegen Devisenzahlung leisten möchten.
Üçüncü antwortete: "Eine Senkung der Wehrdienstgebühr steht auf unserer Agenda, doch eine Reduzierung des Devisenbetrags auf eine bestimmte Summe könnte eine gesellschaftliche Debatte auslösen. Denn es muss vermieden werden, dass unterschiedliche Gebühren für Menschen im Inland und Menschen im Ausland zu neuen Diskussionen führen."
Üçüncü merkte zudem an, dass auch die Mavi-Kart-Regelung, die Nicht-türkischen Staatsbürgern bestimmte Rechte mit Ausnahme des Wahlrechts und des Rentenanspruchs einräumt, ein wesentlicher Faktor für die niedrigen Zahlen sei.