Stellungnahme des Kommunikationsamtes zu Behauptungen bezüglich Schwedens NATO-Beitritt
Das Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation des Kommunikationsamtes hat eine Erklärung zu Behauptungen veröffentlicht, die von einigen Social-Media-Konten bezüglich der Entscheidung über Schwedens NATO-Beitritt verbreitet wurden.
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In der vom Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation veröffentlichten Erklärung heißt es:
Die Behauptung, die von einigen Social-Media-Konten bezüglich der Entscheidung über Schwedens NATO-Beitritt verbreitet wurde, wonach
"die Entscheidung der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM), die Zustimmung des Präsidenten und die Veröffentlichung im Amtsblatt nicht als ausreichend erachtet wurden und der US-Kongress das Originaldokument mit nasser Unterschrift sehen wollte", ist nicht wahr.
Die Vereinigten Staaten von Amerika fungieren als Verwahrerstaat (Depotstaat) für mehr als 200 multilaterale Abkommen, darunter die Charta der Vereinten Nationen, die Internationale Atomenergie-Organisation und der Nordatlantikvertrag (der Gründungsvertrag der NATO).
Die USA bewahren als Verwahrerstaat die "Originaltexte" der Abkommen auf und erleichtern deren ordnungsgemäße Unterzeichnung. Der Verwahrerstaat nimmt zudem Dokumente wie die Ratifikationsurkunden zu den Abkommen entgegen.
Unser Präsident, Herr Recep Tayyip Erdoğan, hat die Veröffentlichung des von der Großen Nationalversammlung der Türkei angenommenen Gesetzes über den Beitritt Schwedens zum Nordatlantikvertrag beschlossen und das Präsidialdekret zum Beitrittsprotokoll Schwedens zur NATO unterzeichnet sowie das entsprechende Protokoll ratifiziert. Der Text der Entscheidung wurde aus den oben genannten Gründen an die USA als Verwahrerstaat übermittelt. Bitte schenken Sie haltlosen Behauptungen keinen Glauben."