US-Präsident Biden verteidigt: Israels Angriffe auf Gaza seien kein 'Völkermord'
Joe Biden verteidigte die Angriffe Israels auf Gaza mit der Aussage, es handele sich nicht um einen "Völkermord", und erklärte, man akzeptiere diese Vorwürfe nicht. Biden betonte zudem, dass man den Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, auf einen "Haftbefehl" gegen Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant ablehne.
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US-Präsident Joe Biden sprach bei einer Veranstaltung im Weißen Haus anlässlich des "Monats des jüdisch-amerikanischen Erbes".
"Ich werde mich klar ausdrücken: Im Gegensatz zu den Vorwürfen des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel ist das, was (in Gaza) geschieht, kein Völkermord. Wir akzeptieren das nicht." Biden erklärte zudem, dass man den Antrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, auf einen "Haftbefehl" gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant ablehne.
Biden betonte, dass eine Gleichsetzung von Israel und der Hamas absolut nicht infrage komme.
HAFTBEFEHL FÜR NETANJAHU
IStGH-Chefankläger Karim Khan hatte mitgeteilt, dass er einen Antrag auf einen "Haftbefehl" gegen den israelischen Premierminister Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant gestellt habe.
Laut einer Erklärung des IStGH hatte Khan neben dem israelischen Premierminister Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant auch Anträge auf "Haftbefehle" gegen den Vorsitzenden des Politbüros der Hamas, Ismail Haniyya, den Hamas-Führer in Gaza, Yahya Sinwar, und den Anführer des militärischen Flügels der Hamas, der Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden, Mohammed Deif, gestellt.