X-Account des Journalisten Metin Cihan in der Türkei gesperrt
Der X-Account des Journalisten Metin Cihan, der über seine Social-Media-Kanäle Vorwürfe zum Handel mit Israel verbreitet hatte, wurde in der Türkei gesperrt.
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Der Journalist Metin Cihan war seit langem durch seine Berichte darüber, dass die Türkei den Handel mit Israel nicht eingestellt habe, in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt.
Seit Samstag ist Cihans X-Account von der Türkei aus nicht mehr erreichbar. Es heißt, das Gericht habe die Sperrung zum „Schutz der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung“ angeordnet.
Regierungsvertreter sowie der AKP-Vorsitzende und Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatten sich bereits mehrfach zu diesem Thema geäußert.
In einer Erklärung sagte Erdoğan: „Wir haben den Handel mit Israel vollständig eingestellt und auf ein Handelsvolumen von 9,5 Milliarden verzichtet. Wir haben in den vergangenen Monaten unseren Antrag auf Intervention im Völkermordverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof gestellt.“
Das Handelsministerium hatte Berichte, wonach der Handel mit Israel nicht eingestellt worden sei, wiederholt dementiert.
Metin Cihan hatte zudem auf seinem persönlichen X-Account Dokumente geteilt, die belegen sollen, dass verschiedene türkische Unternehmen, von denen einige als der AKP nahestehend gelten und Mitglieder des Verbands unabhängiger Industrieller und Unternehmer (MÜSİAD) sind, weiterhin Stacheldraht, Zement und Erdölprodukte nach Israel exportieren.
Cihan berichtete außerdem, dass das Unternehmen Pamukkale Kablo, dessen Eigentümer Mustafa Semerci ein Gründungsmitglied der Großen Einheitspartei (BBP) – einem Partner der Regierungskoalition Volksallianz (Cumhur İttifakı) – ist, der „Hauptkabel-Lieferant“ der israelischen Armee sei.