Yılmaz Tunç nimmt soziale Medien ins Visier

Justizminister Yılmaz Tunç nahm in Antalya am Treffen der Justizbehörden teil, das in der Bildungs- und Sozialeinrichtung der Stiftung zur Stärkung der Justizbehörden (ATGV) stattfand.

In seiner dortigen Rede betonte Tunç, dass die Justiz der wichtigste gemeinsame Wert sei, der für Frieden und Ordnung in der Gesellschaft sorge, und der Schlüssel zum sozialen Gleichgewicht darstelle. Er sagte: „Die Justiz ist die Garantie dafür, dass alle Mitglieder der Gesellschaft in Sicherheit und Wohlstand leben können. Wo die Justiz stark ist, sind auch der Mensch, die Familie und die Gesellschaft stark. Die gesamte Aufgabe der Justiz, ihre Arbeitsweise und ihr Stil, einschließlich ihrer Unabhängigkeit und Unparteilichkeit, dienen einzig der Verwirklichung der Gerechtigkeit. Was unser Volk von uns erwartet, ist ein gut funktionierendes, vorhersehbares, zügiges und gerechteres Justizsystem.“

„GERECHTIGKEIT BEDEUTET, DEM RECHTMÄSSIGEN SEIN RECHT ZU GEBEN“

Tunç erklärte, dass die Vorstellung von Gerechtigkeit kein Konzept sei, das von Person zu Person variiere, sondern klar, eindeutig und verständlich sein müsse, und führte weiter aus:

„Gerechtigkeit bedeutet, dem Rechtmäßigen sein Recht zu geben. Es bedeutet, alles an seinen richtigen Platz zu setzen. Diese heilige und wertvolle Vorstellung von Gerechtigkeit ist der Grund für den mühsamen Weg der Justizmitarbeiter auf der Suche nach der materiellen Wahrheit. Für Justizmitarbeiter ist es eine lebenslange, schwierige Prüfung, dem Unterdrückten zu seinem Recht zu verhelfen und das Feuer der Ungerechtigkeit zu löschen, um das Gewissen zu beruhigen. Justizangehörige sollten ausschließlich unter der Anleitung der Verfassung und der Gesetze sowie im Licht ihres Gewissens handeln. Daher darf nicht vergessen werden, dass jede Entscheidung nicht nur die Lösung eines Falles ist, sondern auch das Bestreben, ein Gleichgewicht auf der Waage der Gerechtigkeit im gesellschaftlichen Gewissen herzustellen.“

KRITIK AN SOZIALEN MEDIEN

Im weiteren Verlauf seiner Rede nahm Tunç die sozialen Medien ins Visier und fuhr wie folgt fort:

„Darüber hinaus werden wir Desinformationskampagnen gegen die Justiz in sozialen Medien und auf anderen Plattformen sowie Versuche, das Gerechtigkeitsempfinden zu erschüttern, niemals tolerieren. Wir werden insbesondere gegen sogenannte ‚Social-Media-Gerichte‘ und falsche Behauptungen, die darauf abzielen, die Justiz zu diskreditieren, keinesfalls Zugeständnisse machen.

Denn wir wissen sehr genau, dass das Ziel solcher Versuche nicht nur darin besteht, das Vertrauen in die Justiz, sondern direkt in den Staat zu erschüttern. Aus diesem Grund werden wir solche Bemühungen, unsere Justizangehörigen und unser Justizsystem zu diskreditieren, entschlossen abwehren.

Zudem sollten Sie bei Ihren Entscheidungen keinerlei Stimmen oder Diskursen erlauben, die Klarheit Ihres Gewissens zu trüben, während sie versuchen, die Wahrheit zu verschleiern. Jede Ihrer Entscheidungen sollte ausschließlich unter Berücksichtigung der Verfassung, der Gesetze und Ihres Gewissens getroffen werden. Gezielte Kommentare oder individuelle Interessen, die ohne Kenntnis der Akten, des Rechts oder der Beweise geäußert werden, sollten auf Ihrer Waage der Gerechtigkeit keinerlei Gewicht haben.“

Tunç betonte, dass Justizangehörige verpflichtet seien, ohne den Schatten von Druck, in Treue zu den universellen Rechtsgrundsätzen und unter der Führung ihres Gewissens zu handeln, und äußerte die Ansicht: „Bei der Bekämpfung von Desinformation in sozialen Medien spielt die korrekte Information der Öffentlichkeit eine wichtige Rolle. Um falsche Wahrnehmungen über die Justiz zu korrigieren und die Öffentlichkeit korrekt zu informieren, müssen unsere Generalstaatsanwälte und Medienkommunikationsbüros aktiv sein. Denn unvollständige oder falsche Informationen in den Medien können ungerechtfertigte Kritik an der Justiz verstärken und zu negativen Meinungen wie der Wahrnehmung von ‚Straflosigkeit‘ führen.“