Zweite „Can Atalay“-Sitzung im Parlament: CHP-Abgeordneter Murat Emir nennt Datum
Die CHP wird das Parlament ein zweites Mal zu einer Sondersitzung einberufen, um über die Situation des TİP-Abgeordneten Can Atalay zu beraten, der trotz eines Urteils des Verfassungsgerichts (AYM) nicht aus der Haft entlassen wurde. Der stellvertretende CHP-Fraktionsvorsitzende Murat Emir nannte den 10. September als Termin.
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Die CHP hat beschlossen, die Große Nationalversammlung der Türkei (TBMM) erneut zu einer Sondersitzung einzuberufen, um den Fall von Can Atalay zu erörtern, der zum TİP-Abgeordneten für Hatay gewählt, dessen Mandat jedoch trotz eines Freilassungsbeschlusses des Verfassungsgerichts (AYM) für erloschen erklärt wurde.
Der stellvertretende CHP-Fraktionsvorsitzende Murat Emir erklärte auf einer Pressekonferenz, dass man das Parlament für den 10. September erneut zu einer Sondersitzung mit dieser Tagesordnung einberufen werde. Emir kündigte an, dass man die Einberufung mit der Forderung begründen werde, das Urteil des Verfassungsgerichts, welches die Aberkennung von Atalays Abgeordnetenstatus als „nichtig“ bezeichnet, in der Vollversammlung der TBMM verlesen zu lassen.
WAS WAR GESCHEHEN
Die TBMM war bereits in der Vorwoche wegen Atalay zusammengekommen. Während seiner Rede im Plenum wurde der TİP-Abgeordnete für Istanbul, Ahmet Şık, von AKP-Abgeordneten angegriffen.
Aufgrund der folgenden Äußerungen von Şık war die Sitzung zunächst unterbrochen worden: „Ich werde mich kurz fassen. Ich beginne mit einer Feststellung: Sie haben keinerlei Schamgefühl. Sie haben kein Schamgefühl, Sie haben keine Würde. Deshalb gibt es hier auch keinen Grund, über das Verfahren zu sprechen. Die Wahrheit tut immer weh.“
Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde Şık erneut angegriffen, diesmal von AKP-Abgeordneten unter der Führung von Alpay Özalan.
Die DEM-Abgeordnete Gülistan Kılıç Koçyiğit, die versuchte, die Angreifer aufzuhalten, erlitt dabei eine Platzwunde an der Augenbraue.