Klare Antwort von Justizminister Tunç zu Fluchtvorwürfen ins Ausland: "Es ist unmöglich, dass jemand mit Ausreisesperre flieht"
Während Gerüchte über eine Flucht von Aziz İhsan Aktaş ins Ausland die Agenda bestimmten, betonte Justizminister Yılmaz Tunç in einer Erklärung, dass es für Personen mit einer bestehenden Ausreisesperre unmöglich sei, das Land zu verlassen; die Erklärung beendete die Debatte jedoch nicht.
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Minister Yılmaz Tunç äußerte sich vor der Fraktionssitzung der AK-Partei auf Fragen von Journalisten zu den Vorwürfen gegen Aktaş. Nachdem der CHP-Vorsitzende Özgür Özel in der Fraktionssitzung seiner Partei angedeutet hatte, dass Aktaş flüchtig sein könnte, richteten sich alle Augen auf Minister Tunç.
Tunç erklärte, dass sie nicht verpflichtet seien, auf jeden Vorwurf zu antworten, und verwendete die folgende klare Formulierung:
"Wenn ein solcher Sachverhalt vorliegt, gibt es so etwas wie die Flucht einer Person mit einer Ausreisesperre ins Ausland nicht."
Nach diesen Worten wurden in der Öffentlichkeit einige Namen wieder in Erinnerung gerufen, die in der Vergangenheit in ähnlichem Zusammenhang Schlagzeilen gemacht hatten.
FALL DES EHEMALIGEN REKTORS ÜNSAL BAN WIEDER IM GESPRÄCH
Die Erklärungen von Minister Tunç brachten in einigen Kreisen frühere Ereignisse wieder zur Sprache. Insbesondere der Fall des ehemaligen Rektors der Türkischen Luftfahrt-Universität, Ünsal Ban, wurde erneut diskutiert. Ban war wegen vier verschiedener Straftaten angeklagt, darunter Börsenmanipulation, Gründung einer kriminellen Vereinigung, Verbreitung personenbezogener Daten und Geldwäsche. Ban, der etwa 13 Monate in Untersuchungshaft saß, war im Rahmen des Geldwäscheprozesses unter Anwendung von Reue-Regelungen freigelassen worden.
Es wurde jedoch behauptet, dass Ban trotz der nach seiner Freilassung verhängten Ausreisesperre mit gefälschten Dokumenten aus der Türkei ausgereist sei und sich in Italien niedergelassen habe. Dass dieser Vorfall nach der Aussage von Minister Tunç, dass "jemand mit Ausreisesperre nicht fliehen kann", wieder in den Fokus der Öffentlichkeit rückte, sorgte für Aufmerksamkeit.
Zudem hatte die Generalstaatsanwaltschaft Istanbul den Vorwurf, den CHP-Chef Özgür Özel vom Rednerpult des Parlaments aus erhoben hatte, offiziell zurückgewiesen.
Die Fragen, wie Personen mit einer Ausreisesperre trotz dieser Beschränkung das Land verlassen können, und die Diskussionen über ähnliche Entwicklungen in der Vergangenheit halten weiter an.