Erinnerung an das 1.-März-Mandat...
Heute jährt sich die Ablehnung des 1.-März-Mandats zum 22. Mal. Mit diesem wichtigen Mandat, das am 1. März 2003 in der Großen Nationalversammlung der Türkei nicht angenommen wurde, hatte die USA umfassende Unterstützung von der Türkei für ihre Militäroperation im Irak gefordert.
Şenol Çarık
Nachricht: 12punto.com.tr
Heute jährt sich die Ablehnung des 1.-März-Mandats zum 22. Mal...
In der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) wurde das Mandat abgelehnt, das die Stationierung von US-Truppen in den südöstlichen Provinzen, die Nutzung militärischer Stützpunkte in verschiedenen Provinzen sowie die Entsendung von Soldaten für einen Angriff auf den Irak vorsah.
Die Ablehnung des 1.-März-Mandats löste auf US-Seite große Enttäuschung aus. Die USA erklärten: „Wir haben die Führung, die wir von der türkischen Armee erwartet haben, nicht gesehen.“ Dies führte in der Folge zu einer schweren Krise in den türkisch-amerikanischen Beziehungen.
Da die USA ihre Bodentruppen nicht über den Norden in den Irak entsenden konnten, griffen sie den Irak am 20. März 2003 an und besetzten das Land. Am 1. Mai 2003 erklärte der damalige US-Präsident George W. Bush das Ende des Irakkrieges...
WAS UMFASSTE DAS 1.-MÄRZ-MANDAT?
Kemal Anadol, der während der historischen Sitzung am 1. März als Fraktionsvorsitzender der CHP fungierte, teilt folgende Informationen zum Inhalt des Mandats:
Die USA planten, die 4. Infanteriedivision über den Grenzübergang Habur in den Irak zu führen, indem sie türkisches Territorium nutzten. Sie wollten die Flughäfen in Afyonkarahisar, Adana, Batman, Çorlu, Diyarbakır, Malatya, Erzurum, İncirlik, Mardin, Muş, Gaziantep sowie den Flughafen Istanbul Sabiha Gökçen nutzen.
Darüber hinaus wollten sie den türkischen Luftraum für Kampfflugzeuge und Hubschrauber nutzen, die von zwei Schiffen im östlichen Mittelmeer starten sollten. Zudem gehörten die Häfen von İskenderun, Mersin, İzmir und Taşucu-Ağalar zu ihren Forderungen. In Mardin, Midyat und Silopi sollten logistische Unterstützungszentren errichtet werden.
Insgesamt 23.788 Soldaten, verteilt auf drei verstärkte Brigaden, sollten von der Türkei aus in den Irak einmarschieren, während 37.742 Soldaten zur Unterstützung dieser Operation in unserem Land stationiert werden sollten.
Für die in der Türkei verbleibenden Soldaten forderten sie zudem strafrechtliche und rechtliche Immunität sowie Steuer- und Zollbefreiungen.
Anadol fasst den Kern des Mandats so zusammen und fügt hinzu: „Es ist bekannt, dass die USA, die überall auf der Welt von Japan bis Deutschland Militärstützpunkte errichtet haben, diese Orte nie wieder verlassen haben.“
KEINE ABSOLUTE MEHRHEIT ERREICHT
Am 1. März 2003 kam das Mandat auf die Tagesordnung der TBMM. Die Sitzung, die von Bülent Arınç geleitet wurde, fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Bei der Abstimmung gab es 264 Ja-Stimmen, 250 Nein-Stimmen und 19 Enthaltungen. Da die gemäß Artikel 96 der Verfassung und Artikel 267 der Geschäftsordnung erforderliche absolute Mehrheit von 267 Stimmen nicht erreicht wurde, wurde das Mandat nicht angenommen.
EINE GROSSE GEFAHR ABGEWENDET
Durch die Ablehnung des 1.-März-Mandats in der TBMM, das die Unabhängigkeit unseres Landes gefährdet hätte, konnte unser Land dank der Bemühungen der CHP und ihres damaligen Vorsitzenden Baykal einer großen Gefahr entgehen.