TKH-Stellungnahme zu Hafize Gaye Erkan: Korruption und Geldwäsche haben das Land im Griff

Die Kommunistische Bewegung der Türkei (TKH) hat nach dem Rücktritt der Zentralbankpräsidentin H. Gaye Erkan eine Erklärung veröffentlicht. Darin heißt es: „Erdoğan ist nicht in der Lage, das Land zu regieren. Der Rücktritt der Zentralbankpräsidentin reicht nicht aus, Erdoğan muss zurücktreten.“

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Die Präsidentin der Zentralbank der Republik Türkei (TCMB), Hafize Gaye Erkan, ist zurückgetreten. Erkan teilte über ihren Social-Media-Account mit: „Ich spreche unserem Präsidenten meinen Dank und meine Anerkennung aus.“

In der von der Kommunistischen Bewegung der Türkei (TKH) veröffentlichten Erklärung heißt es: „Es reicht nicht aus, Minister, Präsidenten, Bürokraten, Abgeordnete und Bürgermeister auszutauschen. Das funktioniert ohnehin nicht. Das bedeutet, dass Erdoğan zurücktreten muss! Denn Erdoğan versteht weder die Außenpolitik noch die Wirtschaft und ist nicht in der Lage, das Land zu regieren.“

„ERDOĞAN MUSS ZURÜCKTRETEN“

Die Erklärung der TKH lautet wie folgt:

„Recep Tayyip Erdoğan versteht nichts von Wirtschaft. Und weil er es nicht versteht, kann er das Land nicht regieren.

Die Zentralbankpräsidentin, die erst vor acht Monaten mit großen Hoffnungen ins Amt berufen wurde, ist zurückgetreten oder wurde entlassen. In den letzten fünf Jahren wurden fünf Zentralbankpräsidenten ausgewechselt. In den letzten drei Jahren wurden drei Finanzminister ausgetauscht.

Sogar Nurettin Nebati konnte zum Minister für Schatz und Finanzen ernannt werden.

In Erdoğans zweiundzwanzigjähriger Regierungszeit hat die Rentenökonomie überhandgenommen; eine Wirtschaft, die von heißem Geld abhängig ist und auf Auslandsschulden basiert, ist zur Norm geworden. Korruption und Geldwäsche haben das Land im Griff. Armut und Arbeitslosigkeit sind zum Schicksal des Volkes geworden.

Niemand versteht, was Erdoğan verteidigt, wenn er einerseits mit dem Verweis auf religiöse Prinzipien (‚nas‘) erklärt, gegen Zinsen zu sein, und andererseits nach den Wahlen kein einziges Wort über die Hochzinspolitik der Zentralbank verliert.

Wirtschaft lässt sich nicht führen, indem man staatliche Verkaufsstellen eröffnet, in der Hoffnung, die Inflation zu senken, oder indem man versucht, Geld von imperialistischen Finanzinstituten und den ölreichen Golfstaaten zu beschaffen.

Es reicht nicht aus, Minister, Präsidenten, Bürokraten, Abgeordnete und Bürgermeister auszutauschen. Das funktioniert ohnehin nicht.

Das bedeutet, dass Erdoğan zurücktreten muss!

Denn Erdoğan versteht weder die Außenpolitik noch die Wirtschaft und ist nicht in der Lage, das Land zu regieren.“