Ausfälle beim gemeinsamen Iftar-Programm im Parlament, an dem auch Erdoğan teilnehmen wird
Das im türkischen Parlament (TBMM) organisierte Iftar-Programm findet dieses Jahr aufgrund eines Boykotts der İYİ-Partei an zwei verschiedenen Orten statt. Die İYİ-Partei, die für ihre Einwände gegen den sogenannten Öffnungsprozess bekannt ist, sorgte mit der Organisation eines eigenen, separaten Iftars für Aufsehen.
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Das von Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş ausgerichtete Iftar-Programm bringt heute Abend Abgeordnete, Kabinettsmitglieder, hochrangige Bürokraten und ehemalige Parlamentspräsidenten zusammen. Es wurde mitgeteilt, dass auch der AKP-Vorsitzende und Präsident Recep Tayyip Erdoğan anwesend sein wird. Während das offizielle Iftar-Treffen eine Botschaft der „Einheit und Solidarität“ vermitteln soll, wird in den Fluren des Parlaments darüber gesprochen, dass dieser Abend mehr als nur eine religiöse Veranstaltung sei und ein politisches Bild für die neue Ära abgeben werde.
İYİ-PARTEI ORGANISIERT EIGENES IFTAR
Wie Cumhuriyet berichtet, hat sich die İYİ-Partei per Fraktionsbeschluss dazu entschieden, nicht an dem von der Parlamentspräsidentschaft organisierten Iftar teilzunehmen. Die Parteiführung erklärt, dass diese Haltung eingenommen wurde, um ihre Kritik am Öffnungsprozess zu unterstreichen. Informationen aus den Kulissen zufolge organisiert die İYİ-Fraktion ihr eigenes Iftar im Parlament und demonstriert damit eine Haltung, die sich vom gemeinsamen Iftar abhebt.
Die İYİ-Partei, die ernsthafte Kritik am Inhalt und der Durchführung des Öffnungsprozesses übt, steht der Idee, ein gemeinsames Foto im Parlament zu machen, das als politisches Signal interpretiert werden könnte, ablehnend gegenüber. Parteistrategen erklären, sie wollten „ihre Ablehnung des Prozesses mit einer symbolischen Geste zum Ausdruck bringen“. Somit erlebt man in diesem Jahr einen Abend, an dem sich der Ramadan-Tisch unter dem Dach des türkischen Parlaments zum ersten Mal spaltet.
Beim Parlaments-Iftar am 1. Oktober des vergangenen Jahres standen die Entspannung der politischen Spannungen und Aufrufe zum Dialog im Vordergrund. Insbesondere das herzliche Gespräch zwischen Erdoğan und dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten Sırrı Süreyya Önder, der im vergangenen Jahr verstarb, wurde als Signal für die neue Ära gewertet. Die Oppositionsparteien hatten jedoch weiterhin ihre Bedenken hinsichtlich des Umfangs und der Gesprächspartner des Öffnungsprozesses öffentlich geäußert.
Während die Regierungsseite erklärt, das diesjährige Iftar in einer „Atmosphäre nationaler Einheit und Brüderlichkeit“ zu sehen, zeigt die Einrichtung eines separaten Tisches durch die İYİ-Partei, dass die durch den Prozess verursachten politischen Differenzen fortbestehen. In den Parlamentskulissen wird davon ausgegangen, dass die politischen Auswirkungen der zwei getrennten Iftar-Veranstaltungen auch in den kommenden Tagen ein Diskussionsthema bleiben werden.