Bemerkenswerter Artikel von Kemal Kılıçdaroğlu über den „Verfall“: Die Verantwortlichen sind diejenigen, die das Land regieren
Der 7. Vorsitzende der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, schreibt in seinem Artikel: „In der Türkei findet ein Verfall auf gesellschaftlicher Ebene und damit einhergehend eine soziale Auflösung statt. Die Verantwortlichen dafür sind diejenigen, die das Land regieren.“
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Der 7. Vorsitzende der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, der die Wahl zum Parteivorsitzenden auf dem 38. Ordentlichen Parteitag der CHP gegen den Kandidaten der „Erneuerer“, Özgür Özel, verloren hatte, verfasste für die Zeitung Karar einen Artikel mit dem Titel „Verfall“.
„Der gesellschaftliche Verfall hat zwei Hauptachsen: Recht und Wirtschaft“, so Kılıçdaroğlu. Er fuhr fort: „Wenn in einem Land Wucherer, Drogenbarone, Waffenschmuggler und Geldwäscher ihr Unwesen treiben, während globale Unternehmen wie Volkswagen, Honda, LG Energy oder BP, die das Potenzial haben, Devisen ins Land zu bringen, den türkischen Markt verlassen oder von Investitionen absehen, dann gibt es ein Problem. (Schmutziges Geld verdrängt sauberes Geld). Wenn Geldwäscher und Drogenbarone durch Bestechung von Justizangehörigen und Politikern einer Strafe entgehen, dann gibt es ein Problem. Wenn ein Staatsanwalt in einem Schreiben an den Rat der Richter und Staatsanwälte von Banden innerhalb der Justiz spricht, dann gibt es ein Problem. Wenn sich Justiz und Bürokratie nicht an die Entscheidungen des Verfassungsgerichts halten, dann gibt es ein Problem.“
Kılıçdaroğlu erklärte, dass die zweite Achse des Verfalls die Wirtschaft sei: „Wenn die wirtschaftliche Macht der ‚Unterwelt‘, also der Mafia und der Drogenbarone (Einkünfte aus Aktivitäten wie Drogenhandel, Geldwäsche, Glücksspiel, Prostitution und illegaler Aneignung von Eigentum), stetig wächst und diese ‚schwarze‘ Macht einen Punkt erreicht, an dem sie die Welt der Politik und Justiz kontrolliert, dann gibt es ein Problem. Und wenn die Türkei von der OECD-nahen Financial Action Task Force (FATF) wegen mangelnder Maßnahmen in den Bereichen ‚Geldwäsche, Drogenhandel und Terrorfinanzierung‘ auf die ‚graue Liste‘ gesetzt wird (21. Oktober 2021), dann gibt es ein Problem.“
Kılıçdaroğlu schrieb: „Die erste Regel, um aus diesem Strudel herauszukommen, ist der Übergang zu einer echten Demokratie und die Reinigung der Politik von Korruption. Der Rest ergibt sich von selbst.“
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