Brisante CHP-Behauptung aus palastnaher Quelle: Kein Ansprechpartner für absolute Nichtigkeit
Der Journalist İsmail Saymaz teilte Details eines Gesprächs mit einer Quelle, die er als „palastnah“ bezeichnete. Saymaz berichtete, die Quelle habe erklärt, dass die gegen die CHP laufenden Prozesse an der Parteibasis auf keine Resonanz stießen. Er zitierte die Quelle mit den Worten: „Der Staat hat für die absolute Nichtigkeit getan, was er konnte, aber innerhalb der Partei fand sich kein Ansprechpartner.“
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Die Klage auf „absolute Nichtigkeit“ im Zusammenhang mit dem 38. ordentlichen Parteitag der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) bleibt eines der meistdiskutierten Themen der Politik.
Es wird eingeschätzt, dass der Fall, der vom erstinstanzlichen Gericht abgewiesen und anschließend in das Berufungsverfahren überführt wurde, nicht nur die internen Machtverhältnisse der CHP, sondern auch die türkische Politik insgesamt beeinflussen könnte.
„JUSTIZ UND STAAT HABEN GETAN, WAS SIE KONNTEN“
İsmail Saymaz erklärte, die von ihm befragte Quelle sei eine Person, die das Urteil zur „absoluten Nichtigkeit“ unterstütze und in Kontakt mit dem Lager von Kemal Kılıçdaroğlu stehe.
Nach Angaben von Saymaz äußerte die Quelle: „Die Justiz und der Staat haben im Nichtigkeitsverfahren getan, was sie konnten. Alles Weitere hängt von der Dynamik innerhalb der CHP ab.“
Zudem wurde berichtet, dass die Quelle betonte, der oppositionelle Flügel innerhalb der CHP verfüge über kein starkes Gewicht innerhalb der Partei.
„KEINE RESONANZ AN DER PARTEIBASIS“
Den Ausführungen von Saymaz zufolge erklärte die Quelle, es gebe innerhalb der CHP keinen starken Ansprechpartner, bei dem das Urteil zur „absoluten Nichtigkeit“ auf Resonanz stoßen könnte.
Die Quelle argumentierte, dass an der CHP-Basis keine ernsthafte Unterstützung für diesen Prozess bestehe, und behauptete, die parteiinterne Opposition führe keine effektive politische Tätigkeit aus.
Darüber hinaus wurde berichtet, die Quelle habe gesagt, der oppositionelle Flügel konzentriere sich auf das Gerichtsurteil anstatt auf einen politischen Kampf gegen die Parteiführung.
„SELBST WENN EIN URTEIL ERGEHT, WIRD ES ZU CHAOS KOMMEN“
In den von İsmail Saymaz wiedergegebenen Einschätzungen wurde zudem geäußert, dass ein mögliches Urteil zur „absoluten Nichtigkeit“ eine neue Krise innerhalb der Partei auslösen könnte.
Es wurde berichtet, die Quelle habe kommentiert: „Es gibt in der Partei keinen Ansprechpartner, bei dem dieses Urteil umgesetzt werden könnte. Selbst wenn ein Urteil ergeht, wird dies zu Chaos führen.“
„DAS VON DER AK-PARTEI ERWARTETE POLITISCHE ERGEBNIS IST AUSGEBLIEBEN“
In dem von Saymaz geschilderten Gespräch wurde zudem erklärt, dass die gegen die CHP-Führung geführten Ermittlungen wegen Korruption und ähnlicher Vorwürfe nicht die erwartete politische Wirkung erzielt hätten.
Es wurde berichtet, die Quelle habe gesagt, dass mit den gegen Özgür Özel, Ekrem İmamoğlu und Mansur Yavaş laufenden Verfahren ein Verlust an politischem Ansehen angestrebt worden sei, dies jedoch nicht im gewünschten Maße eingetreten sei.
„DIE DERZEITIGE FÜHRUNG WIRD MORALISCH ZU ZERSETZEN VERSUCHT“
İsmail Saymaz gab an, die Quelle habe in ihrer abschließenden Einschätzung behauptet, dass der Prozess gegen die CHP-Führung nun mit einer anderen Methode fortgesetzt werde.