CHP fordert Freilassung von Murat Çalık

Die stellvertretende CHP-Vorsitzende Zeliha Aksaz Şahbaz hat eine schriftliche Erklärung zum Gesundheitszustand des inhaftierten Bürgermeisters von Beylikdüzü, Mehmet Murat Çalık, abgegeben. Şahbaz erinnerte daran, dass Çalık in der Vergangenheit unter schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen wie Blutkrebs und Speicheldrüsenkrebs gelitten habe, und betonte, dass die Isolationsbedingungen im Gefängnis Çalıks Gesundheit gefährdeten.

„Çalık hat unter den schweren Isolationsbedingungen im Gefängnis 20 Kilo verloren und sein Immunsystem ist geschwächt. Dies ist durch ärztliche Berichte dokumentiert, und es ist offensichtlich, dass seine Behandlungs- und Lebensbedingungen den medizinischen Standards entsprechen müssen“, erklärte sie.

INHAFTIERUNG VON ÇALIK IST RECHTSWIDRIG

Zeliha Aksaz Şahbaz wies darauf hin, dass Mehmet Murat Çalık seit 130 Tagen inhaftiert sei, ohne dass eine Anklageschrift vorliege oder konkrete Beweise erbracht worden seien. Şahbaz machte zudem darauf aufmerksam, dass die rechtlichen Prozesse gegen Çalık nicht ordnungsgemäß verliefen. 

UNTER SCHWEREN ISOLATIONSBEDINGUNGEN

Şahbaz erklärte, dass Çalık während seiner Krankenhausbehandlung ohne rechtliche Begründung wieder ins Gefängnis zurückgebracht wurde, und äußerte sich wie folgt:

„Er wird derzeit unter schwerer Isolation und ungesunden Bedingungen festgehalten. Isolation ist nicht nur eine Disziplinarmaßnahme oder eine Sicherheitsvorkehrung. Bei langfristiger Anwendung fällt dies unter den Begriff der Folter und Misshandlung. Sowohl nach der Verfassung als auch nach internationalen Menschenrechtskonventionen liegt hier eine klare Verletzung der Rechte vor.“

GESUNDHEITSZUSTAND STELLT ERNSTE GEFAHR DAR

Şahbaz betonte, dass das Recht auf Leben eines Häftlings, bei dem das Risiko eines Rückfalls von Blutkrebs bestehe und der unter ernsthaften gesundheitlichen Problemen leide, in Gefahr sei. Sie erklärte, dass die Inhaftierung nun keine bloße Vorsichtsmaßnahme mehr sei, sondern eine Bestrafung, die das Recht auf Leben bedrohe. „Unsere Forderung ist klar: Die Inhaftierung muss sofort beendet werden, er muss in einem gesunden Umfeld bei seiner Familie leben können, und es muss ein faires Gerichtsverfahren eingeleitet werden, das dem Gesetz und den Menschenrechten entspricht“, sagte sie.