Rückkehr-Debatte in der CHP! Könnte Kılıçdaroğlu wieder Parteivorsitzender werden?

Die Klage auf Annullierung der Parteitage, bei denen Özgür Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt wurde, ist vertagt worden. Es wird die Behauptung laut, dass Kemal Kılıçdaroğlu im Falle einer Annullierung der Parteitage wieder Parteivorsitzender werden könnte.

WIRD KILIÇDAROĞLU WIEDER DEN PARTEIVORSITZ ÜBERNEHMEN?

Der Journalist İsmail Saymaz, der angab, gestern mit dem Umfeld von Kılıçdaroğlu und der CHP-Parteizentrale gesprochen zu haben, übermittelte brisante Informationen, die für Aufsehen in den politischen Kreisen Ankaras sorgen.

Saymaz erklärte, dass es in Ankara eine Tendenz zur Feststellung der Nichtigkeit gebe: „Soweit ich das verstehe, geht die Tendenz in Ankara in Richtung einer Entscheidung, die als absolute Nichtigkeit bezeichnet wird. Das Gewicht verlagert sich in diese Richtung“, sagte er und fügte hinzu:

„Was bedeutet absolute Nichtigkeit? Eine Rückkehr zum Stand vor dem Parteitag vom 3. und 4. November 2023. Das bedeutet, die Partei dem letzten Parteivorsitzenden vor der Ära Özgür Özel und dessen Parteirat zu übergeben. Folglich bedeutet es, dass Kılıçdaroğlu wieder an die Macht zurückkehrt.“

„KILIÇDAROĞLU WÜRDE NICHT ABLEHNEN“

Auf die Frage, ob Kılıçdaroğlu diese Entscheidung ablehnen würde, sagte Saymaz, er habe aus dessen Umfeld folgende Antwort erhalten:

„Nein, er würde nicht ablehnen. Denn sie sagten: ‚Soll die Partei etwa führungslos bleiben? Özgür Özel ist dann auch nicht da. Soll Kemal Kılıçdaroğlu etwa auch nicht übernehmen? Soll er die Partei führungslos lassen?‘“

KLAGE AUF ANNULLIERUNG DER CHP-PARTEITAGE VERTAGT

Die Klage auf Annullierung des 38. Ordentlichen Parteitags der CHP, der am 4. und 5. November 2023 stattfand, sowie des 21. Außerordentlichen Parteitags vom 6. April 2025 wurde auf den 30. Juni vertagt. Das 42. Zivilgericht erster Instanz in Ankara wies den Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den 21. Außerordentlichen Parteitag der CHP vom 6. April 2025 zurück.

WAS WAR GESCHEHEN?

Die Generalstaatsanwaltschaft Ankara hatte eine Untersuchung wegen Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem 38. Ordentlichen Parteitag der CHP vom 4. und 5. November 2023 eingeleitet.

Der ehemalige Bürgermeister von Hatay, Lütfü Savaş, und einige Delegierte hatten bei verschiedenen Gerichten Klagen auf Annullierung des CHP-Parteitags vom 4. und 5. November 2023 eingereicht.

Die eingereichten Annullierungsklagen wurden in der Akte beim 42. Zivilgericht erster Instanz in Ankara zusammengeführt.