„Anwesenheitskontrolle“-Debatte im Parlament: AKP-Abgeordnete rebellieren gegen Plan zur Gehaltskürzung
Aufgrund der seit langem anhaltenden Krise um die Anwesenheitskontrollen in der Generalversammlung des Parlaments wurde die Kürzung der Diäten und Reisekosten für abwesende Abgeordnete diskutiert. Doch gegen diese Änderung gibt es auch Widerstand aus den Reihen der Regierungspartei.
12punto
In der Großen Nationalversammlung der Türkei sorgen die jüngsten Probleme bei der Anwesenheitskontrolle für Aufsehen. Obwohl die Regierungskoalition mit Unterstützung der MHP über 325 Abgeordnete verfügt, werden Sitzungen aufgrund mangelnder Beteiligung häufig abgebrochen, da die für die Arbeitsfähigkeit der Generalversammlung erforderliche Mindestzahl von 200 Abgeordneten nicht erreicht wird.
Während die Regierungspartei behauptet, die Ursache für dieses Problem liege bei der Opposition, die ständig Anwesenheitskontrollen fordere, bereitet sie nun eine Änderung der Geschäftsordnung vor, um diese Sackgasse zu überwinden. Die geplante Neuregelung sieht vor, dass bei einer Beschlussunfähigkeit der Generalversammlung nach einer Anwesenheitskontrolle die Diäten und Reisekosten aller Abgeordneten gekürzt werden, die nicht an der Sitzung teilgenommen haben.
Wie Gazete Pencere berichtet, stieß dieser Plan auch in den Reihen der AKP auf Widerstand. Ein AKP-Abgeordneter, der betonte, regelmäßig an den Parlamentssitzungen teilzunehmen, erklärte, dass diese Methode dazu führe, dass Abgeordnete ständig wegen ihrer Gehälter und Verpflegung in die Schlagzeilen gerieten. Er lehnte den Vorschlag mit den Worten ab: „Während wir das Ansehen des Parlaments und der Abgeordneten schützen und stärken sollten, passt der Ansatz ‚Wenn ihr nicht kommt, kürzen wir euer Gehalt‘ nicht zu uns. Diese Haltung demütigt die Abgeordneten. Es wäre eine Selbstzerstörung unseres eigenen Ansehens.“