DEM-Partei reagiert auf Gerüchte über Namensänderung: PKK-Polemik hält an!
Die Sprecherin der DEM-Partei, Ayşegül Doğan, erklärte, dass die Gerüchte über eine geplante Namensänderung der Partei nicht der Wahrheit entsprechen. Doğan wies auf die notwendigen rechtlichen Zeitpläne für das weitere Vorgehen hin.
12punto
Die Sprecherin der DEM-Partei, Ayşegül Doğan, äußerte sich in einer Fernsehsendung zur aktuellen politischen Agenda ihrer Partei. Doğan bezog dabei klar Stellung zu den "Namensänderungs"-Gerüchten, die in den letzten Tagen öffentlich diskutiert wurden.
Ayşegül Doğan betonte, dass innerhalb der Partei routinemäßige Sitzungen des Zentralvorstands, der Fraktion, des Frauenrats und des Parteirats stattfinden, und unterstrich, dass die Diskussionen um eine Namensänderung jeder Grundlage entbehren. "Eine Namensänderung steht nicht auf unserer Agenda. Das ist leider eine unwahre Nachricht. Zumindest in der aktuellen Sitzungsreihe haben wir ein solches Thema nicht auf der Tagesordnung", erklärte sie.
Bezüglich der Situation von Politikern, die sich im Ausland befinden oder inhaftiert sind, forderte Doğan im Rahmen der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit einen schnellen und geplanten rechtlichen Prozess. "Damit sie zurückkehren können, muss der Prozess, den wir als rechtliche Schritte bezeichnen, zügig voranschreiten, und es muss dort sehr dringlich ein Zeitplan erstellt werden", fasste sie den Prozess zusammen.
ANTWORT AN ÖMER ÇELİK
Auf die Äußerungen des AKP-Sprechers Ömer Çelik reagierte Doğan wie folgt: “Die Organisation hat sich aufgelöst. Herr Ömer scheint das wohl nicht mitbekommen zu haben. Wir sind in eine neue Ära eingetreten, dennoch sehen wir beim Sprecher der AK-Partei ein Beharren auf derselben Sprache. Er spricht, als wäre nichts geschehen. Das erschüttert das Vertrauen.”
Zur Sprache im politischen Prozess äußerte sich Ayşegül Doğan wie folgt: "Wir haben von Anfang an gesagt, dass sich die Sprache in diesem Prozess ändern muss. Wir haben auf die Bedeutung einer konstruktiven und integrativen Sprache hingewiesen. Warum erfüllt nicht jeder seine Aufgabe? Die politische Institution soll ihren Teil dazu beitragen. Die Sicherheitsbürokratie soll tun, was sie tun muss. Die Organisation soll tun, was sie tun muss. Der Parlamentspräsident soll tun, was er tun muss. Die Kommission soll tun, was sie tun muss. Die Rolle, die Aufgabe, die Verantwortung und die Mission eines jeden sind klar definiert."