Ermittlungen gegen CHP-Abgeordneten Murat Emir

Der stellvertretende CHP-Fraktionsvorsitzende Murat Emir erklärte, dass auf Beschwerde des Anwalts von Emine Erdoğan, der Ehefrau des AKP-Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet wurde. Als Grund wurde ein Beitrag angeführt, den er 2022 in den sozialen Medien veröffentlicht hatte. Emir machte diesen Sachverhalt über eine Erklärung auf seinem Social-Media-Konto öffentlich.

In seiner Stellungnahme äußerte sich Emir wie folgt: "Die 'Fezleke-Fabrik' hat wieder ihre Arbeit aufgenommen. Sie verpacken einen Tweet aus dem Jahr 2022 als 'Beleidigung', um den Eindruck von 'Ermittlungsberichten gegen CHP-Mitglieder' zu erwecken. Lesen Sie den Text, es gibt keine Beleidigung. Sie können nicht in Archiven wühlen und Straftaten erfinden. Das ist alles, was Sie finden konnten! Einschüchterungsversuche funktionieren nicht; es gibt keinen Rückzug, kein Schweigen." Emir betonte, dass ihn dieses Ermittlungsverfahren nicht einschüchtern werde und er keinen Schritt zurückweichen werde.