Erdoğan greift ein: Bremse für Grundsteuer kommt
Nachdem die Anstiege bei den Immobilienrichtwerten von bis zu 500 Prozent und in Großstädten sogar bis zu 1400 Prozent für heftige Reaktionen gesorgt hatten, hat die Regierung gehandelt. Auf Anweisung von Präsident Erdoğan wird eine umfassende Neuregelung für die ab 2026 geltenden Grundsteuern vorbereitet.
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Der außergewöhnliche Anstieg der Grundsteuern in den letzten Tagen hat in der Öffentlichkeit ein breites Echo hervorgerufen. Während der Unmut der Bürger wächst, wurde kritisiert, dass die Anstiege bei den Richtwerten für Gebäude von bis zu 500 Prozent und in Großstädten von bis zu 1400 Prozent die Marktbedingungen nicht widerspiegeln.
Aufgrund der zunehmenden Beschwerden wurde das Thema bei der Sitzung des Zentralen Exekutivkomitees (MYK) der AKP auf den Tisch gebracht.
In der Sitzung wurde festgestellt, dass es zwischen den Bezirken unterschiedliche Praktiken gibt, was zu Ungerechtigkeiten führt.
ARBEIT AN RICHTWERTEN MIT 4-JÄHRIGER GÜLTIGKEIT
Nach vorliegenden Informationen hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan Anweisungen gegeben, um die überhöhten Anstiege zu verhindern. In diesem Rahmen wird an einer Richtwertregelung gearbeitet, die für vier Jahre gültig sein soll.
Im Einklang mit dieser Arbeit ist geplant, die ab 2026 geltenden Grundsteuern so zu gestalten, dass die Bürger nicht benachteiligt werden.
AKP-Führungskräfte merkten an, dass das Thema umfassend untersucht werde und auf Basis der zu erstellenden Berichte weitere Schritte eingeleitet würden.
ERKLÄRUNG DER AKP: „WIR WERDEN UNSERE BÜRGER NICHT BENACHTEILIGEN“
Auch der stellvertretende AKP-Vorsitzende für Kommunalverwaltung, Mustafa Demir, äußerte sich zu den Diskussionen. Demir erklärte, dass das Thema bereits seit langem genau verfolgt werde, und sagte:
„Wir sind uns der Sorgen unseres Volkes bezüglich der diskutierten Anstiege bei den Grundstücksrichtwerten, die als Grundlage für die Grundsteuer dienen und in den letzten Tagen in die öffentliche Agenda gerückt sind, die wir jedoch schon lange genau verfolgen, sehr bewusst. Wir werden keinesfalls zulassen, dass unsere Bürger durch Richtwerterhöhungen, die nicht die tatsächlichen Marktbedingungen widerspiegeln, bei den ab 2026 geltenden Grundsteuern in Bedrängnis geraten.“