Fatih Altaylı kündigt nach dem Parteitag-Prozess den zweiten Schritt an: Das wird für ein Beben sorgen!
Der Journalist Fatih Altaylı, der wegen ‚Beleidigung des Präsidenten‘ inhaftiert ist, erklärte in seiner Bewertung des Parteitag-Prozesses, dass die Initiatoren der Klage einen zweiten Schritt vorbereiten.
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Der Journalist Fatih Altaylı wurde in den vergangenen Monaten wegen des Vorwurfs der „Beleidigung des Präsidenten“ festgenommen. Altaylı, der sich im Gefängnis befindet, teilt seine Ansichten zum aktuellen Geschehen weiterhin durch Briefe und von ihm erstellte Inhalte mit der Öffentlichkeit.
In seiner heutigen YouTube-Sendung bewertete Altaylı die Zwischenentscheidung des gestrigen Parteitag-Prozesses.
Altaylı wies darauf hin, dass das Gericht in seiner Zwischenentscheidung keine einstweilige Verfügung erlassen hat. Er kommentierte das Ergebnis des Prozesses mit einem Fußballvergleich: „Das wichtigste Ergebnis des gestrigen Prozesses war, dass keine einstweilige Verfügung erlassen wurde. Es gab kein Tor im Spiel, der Ball befindet sich im Mittelfeld“, sagte er.
Altaylı deutete an, dass die Kläger einen weiteren Plan verfolgen, und äußerte sich wie folgt:
„Wenn Sie mich fragen, hatten die Kläger, die diesen Prozess angestrengt haben, einen zweiten Schritt geplant. Ich glaube, dass sie im Falle einer Entscheidung über eine ‚absolute Nichtigkeit‘ eine Anklageschrift im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen vorbereitet hätten, um die CHP-Kandidaten von 2024 in Frage zu stellen. Das heißt, sie planten zu argumentieren, dass, wenn die Führung, die diese Kandidaten bestimmt hat, als nichtig anzusehen ist, auch die Kandidaten selbst als nichtig zu betrachten seien. Ich habe keine Beweise dafür, aber das ist mein Gefühl.“
WAS WAR PASSIERT?
Nachdem der CHP-Provinzkongress in Istanbul durch eine einstweilige Verfügung des Gerichts annulliert worden war, wurde der ehemalige CHP-Abgeordnete Gürsel Tekin als Treuhänder anstelle des Provinzvorsitzenden Özgür Çelik eingesetzt.
Unmittelbar danach richteten sich alle Augen auf den Prozess zur Annullierung des ordentlichen Parteitags der CHP. In der gestrigen Verhandlung entschied das Gericht auf eine Vertagung. Der Prozess wurde auf den 24. Oktober verschoben.
Vor der Vertagungsentscheidung soll ein Parteitag stattfinden, an dem andere Delegierte als die am 21. September gewählten teilnehmen. Einige Juristen behaupten, dass dieser Parteitag den Prozess rechtlich hinfällig machen würde.