Gerüchte über Freilassung im Umlauf: Urteil gegen Selahattin Demirtaş gefällt
Der ehemalige HDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtaş, der im Gefängnis von Edirne inhaftiert ist, wurde in einem in Mersin verhandelten Prozess wegen Beleidigung des Präsidenten zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr, 5 Monaten und 15 Tagen verurteilt.
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Im Prozess gegen den ehemaligen HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, der im F-Typ-Hochsicherheitsgefängnis von Edirne im Rahmen eines anderen Verfahrens inhaftiert ist, wurde das Urteil verkündet.
URTEILSSITZUNG FAND IN MERSIN STATT
Die Urteilssitzung im Prozess gegen Selahattin Demirtaş, dem die Beleidigung des Präsidenten vorgeworfen wurde, fand vor dem 14. Strafgericht erster Instanz in Mersin statt. Während Demirtaş nicht an der Verhandlung teilnahm, war sein Anwalt im Gerichtssaal anwesend.
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Die Anwälte des Angeklagten ergriffen das Wort und beantragten eine Fristverlängerung mit der Begründung, dass sie aufgrund der in der vorangegangenen Sitzung eingereichten Anträge keine Verteidigung gegen das Plädoyer vorbereiten konnten. Der vorsitzende Richter lehnte diesen Antrag mit dem Hinweis ab, dass bereits in der vorherigen Sitzung eine Frist zur Verteidigung gegen das Plädoyer gewährt worden sei.
Nachdem der Antrag auf Fristverlängerung abgelehnt worden war, stellten die Anwälte des Angeklagten einen Befangenheitsantrag gegen den Richter mit der Begründung, das Recht auf eine faire Verteidigung sei verletzt worden. Das Gericht wies auch diesen Antrag zurück.
Der vorsitzende Richter hielt zudem fest, dass der Wunsch von Demirtaş, persönlich an der Verhandlung teilzunehmen, aus Sicherheitsgründen abgelehnt wurde.
Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Selahattin Demirtaş durch seine Reden in Mersin und Diyarbakır den Straftatbestand der fortgesetzten Beleidigung des Präsidenten erfüllt habe, und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr, 5 Monaten und 15 Tagen.
