Regierungsnaher Kommentator spricht von 'vorgezogenen Wahlen': Machen Sie sich auf in 3 Monaten bereit
Der Journalist und Autor Abdurrahman Dilipak äußerte sich zu den Ermittlungen gegen eine „Bande für gefälschte Diplome“. Dilipak behauptete, dass bei fast 40 Abgeordneten Zweifel an der Echtheit ihrer Diplome bestünden. Sollten 30 Abgeordneten aufgrund von qualifizierter und organisierter Kriminalität ihre Mandate verlieren, so Dilipak, könnte die Türkei innerhalb von 3 Monaten vor einer Nachwahl stehen.
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Während der Skandal um gefälschte Diplome die Politik weiterhin erschüttert, hat der Journalist und Autor Abdurrahman Dilipak eine bemerkenswerte Einschätzung abgegeben. In einer Erklärung über die Social-Media-Plattform X behauptete Dilipak, dass die Diplome von etwa 40 Abgeordneten in der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) zweifelhaft seien.
Dilipak fragte in seinem Beitrag: „Sind Sie bereit für Wahlen in 3 Monaten?“ und wies darauf hin, dass bei einem Nachweis der gefälschten Diplome im Gerichtsverfahren die Mandate von 30 Abgeordneten aberkannt werden könnten, was gemäß der Verfassung Nachwahlen zwingend erforderlich machen würde.
"QUALIFIZIERTE, ORGANISIERTE UND SCHANDBARE STRAFTAT"
Dilipak erklärte, dass die Mandate der betroffenen Abgeordneten aufgrund einer Tat aberkannt werden könnten, die als „qualifizierte, organisierte und schandbare Straftat“ eingestuft wird. In diesem Fall betonte er unter Verweis auf Artikel 78 der Verfassung, dass bei einer Anzahl von 30 vakanten Sitzen in der TBMM innerhalb von 3 Monaten Nachwahlen abgehalten werden müssten.
Dilipak äußerte sich in seinem Beitrag wie folgt:
„Sind Sie bereit für Wahlen in 3 Monaten? Die Diplome von etwa 40 Abgeordneten sollen zweifelhaft sein. Wenn dies bewiesen wird und die Mandate von 30 dieser Abgeordneten wegen qualifizierter, organisierter und schandbarer Straftaten aberkannt werden, finden innerhalb von 3 Monaten Nachwahlen statt. Derzeit sind in der TBMM 8 Sitze vakant. Wohin steuert die Türkei?“
BANDE HAT SYSTEM DURCH NACHAHMUNG VON E-SIGNATUREN DURCHBROCHEN
Im Rahmen der von der Generalstaatsanwaltschaft Ankara eingeleiteten Ermittlungen kam ans Licht, dass die Struktur hinter den gefälschten Diplomen nicht nur Einzelpersonen, sondern auch institutionelle Strukturen ins Visier genommen hat.
Den gewonnenen Informationen zufolge hat die kriminelle Vereinigung die E-Signaturen einiger Abteilungsleiter bei der Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK), dem Hochschulrat (YÖK) und dem Bildungsministerium nachgeahmt. Zudem wurde der Systemzugang einiger Mitarbeiter in den Studierendensekretariaten von 15 verschiedenen Universitäten illegal genutzt.
Die auf diese Weise erstellten gefälschten Diplome wurden in das offizielle System des YÖK eingepflegt. Die betreffenden gefälschten Dokumente konnten somit auch über e-Devlet als „echt“ eingesehen werden.