Stilles Eingeständnis der AKP nach den Wahlen in der TRNZ: 'Maßnahmen ohne Rückhalt vor Ort'
Dass Tufan Erhürman in der TRNZ trotz intensiver Unterstützung aus Ankara mit großem Vorsprung zum Präsidenten gewählt wurde, hat innerhalb der AKP zu Diskussionen geführt. In den Kulissen der Partei wird darüber gesprochen, dass die „Pläne nicht aufgegangen sind“ und die Zypern-Politik der Türkei neu bewertet werden müsse.
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Der deutliche Wahlsieg des Vorsitzenden der Republikanischen Türkischen Partei (CTP), Tufan Erhürman, bei den Präsidentschaftswahlen in der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) wurde in Ankara als eine Entwicklung wahrgenommen, die aufmerksam verfolgt wird. Obwohl während des Wahlprozesses ein breites Spektrum von türkischen Abgeordneten bis hin zu Künstlern Ersin Tatar unterstützte, fielen die Ergebnisse entgegen den Erwartungen aus.
In ersten Bewertungen innerhalb der AKP nach den Wahlen wurde die Ansicht geäußert, dass 'die erwartete Wirkung vor Ort nicht erzielt werden konnte'. Parteiquellen zufolge hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass das intervenierende Auftreten der Türkei während des Wahlprozesses einen negativen Effekt auf die Wählerschaft in der TRNZ hatte.
EINSCHÄTZUNG: 'PLÄNE SIND NICHT AUFGEGANGEN'
In den Kommentaren aus AKP-Kreisen stach die Formulierung 'die Pläne sind nicht aufgegangen' hervor. Nach Informationen von Merve Kılıç von der Zeitung Cumhuriyet argumentieren einige Stimmen innerhalb der Partei, dass Ankaras Zypern-Politik überdacht werden müsse.
Eine der Parteiquellen erklärte, die Wahlergebnisse zeigten, dass die 'derzeitige Strategie vor Ort keinen Rückhalt hat', und äußerte sich wie folgt:
'Dieses Ergebnis zeigt, dass Ankara seine Zypern-Politik neu definieren muss. Maßnahmen, die vor Ort keinen Rückhalt haben, bewirken das Gegenteil.'
In den internen Bewertungen wurde betont, dass sich die Wählerschaft in der TRNZ an der direkten Einmischung der Türkei in den Wahlprozess gestört habe. Insbesondere die offenen Unterstützungsbekundungen und Wahlkampfaktivitäten aus der Türkei vor der Wahl hätten sich negativ auf das Stimmergebnis von Ersin Tatar ausgewirkt.
Wie aus Parteikreisen verlautet, vertreten einige Strategen die Ansicht, dass 'lokale Dynamiken auf Zypern nicht berücksichtigt wurden', und plädieren dafür, in der neuen Periode eine vorsichtigere und auf lokalen Akteuren basierende Strategie zu verfolgen.
Das Bild nach der Wahl hat die Notwendigkeit einer Neugestaltung der Zypern-Politik Ankaras ganz oben auf die Agenda der Partei gesetzt. Einigen Quellen zufolge wird die AKP-Führung die in Zypern angewandten Kommunikations- und Propagandamethoden überprüfen.
Beamte erklärten, dass die Türkei ihre Rolle in der Innenpolitik der TRNZ künftig auf eine ausgewogenere Basis stellen müsse, wobei der Erwartung eines 'Ansatzes, der die Sensibilitäten der Gesellschaft in den Vordergrund stellt', eine besondere Bedeutung zukomme.
EINE NEUE ÄRA IN DER ZYPERN-POLITIK?
Die Entwicklungen nach den Wahlen in der TRNZ haben die Möglichkeit einer grundlegenden Revision der aktuellen Zypern-Strategie Ankaras auf die Tagesordnung gesetzt. In den parteiinternen Bewertungen wird betont, dass eine realistischere Politik entworfen werden müsse, um zu verhindern, dass sich 'Maßnahmen ohne Rückhalt vor Ort' in Zukunft wiederholen.