„Absolute Nichtigkeit“-Szenario in der CHP... Namen wurden einzeln aufgelistet: Behauptung, Kılıçdaroğlu kehrt zurück!

Die Zeitung Türkiye Gazetesi berichtete, dass Kemal Kılıçdaroğlu das Amt annehmen würde, falls im Gerichtsverfahren zum 38. ordentlichen Parteitag der CHP eine Entscheidung auf „absolute Nichtigkeit“ oder die Einsetzung eines Einberufungsgremiums fällt. In dem Bericht wird behauptet, dass Kılıçdaroğlu im Falle einer Rückkehr an die Parteispitze verschiedene Schritte gegen bestimmte Bürgermeister einleiten könnte, einschließlich eines vorübergehenden Ausschlusses aus der Mitgliedschaft.

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Im Strafverfahren zum 38. ordentlichen Parteitag der CHP, das sich noch im juristischen Prozess befindet, wurde der Antrag auf Zusammenlegung des Falls mit dem Korruptionsverfahren der Stadtverwaltung Istanbul (İBB) abgelehnt. Nun richtet sich die Aufmerksamkeit auf das Berufungsverfahren bezüglich der „absoluten Nichtigkeit“.

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DIE BEHAUPTUNG DER TÜRKİYE GAZETESİ

In einem Bericht der Türkiye Gazetesi wurde behauptet, dass der ehemalige CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu das Amt annehmen würde, sollte das Gericht eine Entscheidung zur „absoluten Nichtigkeit“ oder zur Einsetzung eines Einberufungsgremiums fällen.

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Dem Bericht zufolge hätten Personen aus dem Umfeld von Kılıçdaroğlu erklärt, der ehemalige Vorsitzende wolle, dass sich die CHP von Verdachtsmomenten distanziere und von Korruptions- sowie Bestechungsvorwürfen reinige.

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Unter Berufung auf dieselben Quellen hieß es, Kılıçdaroğlu werde trotz möglicher Reaktionen aus seiner Partei keinen Rückzieher machen und gehe davon aus, dass sich die Kritik in kurzer Zeit legen werde. Es wurde zudem behauptet, der ehemalige Vorsitzende werde nicht direkt auf die Kritik reagieren.

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BEHAUPTUNG EINER „SÄUBERUNGSAKTION“

Den Informationen der Zeitung zufolge soll einer der Schritte, die Kılıçdaroğlu plane, eine „Säuberungsaktion“ in den Kommunalverwaltungen sein.

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Es wurde behauptet, Kılıçdaroğlu werde Personen, gegen die Bestechungs- und Korruptionsvorwürfe erhoben wurden, die Botschaft „Lasst euch vor Gericht entlasten und kommt dann zurück“ übermitteln. In diesem Rahmen könnte er gegen Bürgermeister, gegen die bereits ermittelt wird oder deren Verfahren bevorstehen, einen vorübergehenden Parteiausschluss verhängen.

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NAMEN EINZELN AUFGELISTET

Der Bericht enthielt die Behauptung, dass unter anderem Ekrem İmamoğlu, Rıza Akpolat, Resul Emrah Şahan und Mehmet Murat Çalık vorübergehend aus der Partei ausgeschlossen werden könnten.

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Darüber hinaus wurde berichtet, dass der ehemalige CHP-Chef plane, Disziplinarverfahren in den Parteiorganisationen einzuleiten und Ausschlüsse vorzunehmen.

Es wurde zudem behauptet, dass Kılıçdaroğlu im Falle einer Amtsübernahme die Partei nicht sofort zu einem Parteitag führen werde, sondern einen zeitlich gestreckten Prozess anstrebe, der bei den Stadtteilkongressen beginne und über die Bezirks- und Provinzkongresse fortgeführt werde.