Griechenland blockiert: Türkei verpasst Großprojekt

Die Türkei kann nicht am 150 Milliarden Euro schweren EU-Verteidigungsfonds „Security Action for Europe“ (SAFE) teilnehmen. Ankara konnte seinen Antrag nicht bis zur Frist am 30. November abschließen, was dazu führte, dass die Türkei von dem Fonds ausgeschlossen bleibt. Die Europäische Kommission erklärte, dass die Anträge der Türkei und Südkoreas zwar noch geprüft würden, aber nicht rechtzeitig abgeschlossen werden könnten.

Griechenland und Zypern spielten eine entscheidende Rolle dabei, die Aufnahme der Türkei in den SAFE-Fonds zu verhindern. Deutschland gehörte hingegen zu den Ländern, die eine Teilnahme der Türkei am Programm unterstützten. Der deutsche Außenpolitiker Johannes Wadephul betonte in einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan, dass die Teilnahme der Türkei und Großbritanniens an SAFE wichtig sei.

ANTRACH DER TÜRKEI AUF HINDERNISSE GESTOSSEN

Beamte der Europäischen Union hatten bereits vorausgesehen, dass der Antrag der Türkei von Griechenland und Zypern blockiert werden könnte. Aus diesem Grund wurde der Antrag den Mitgliedstaaten nicht zur Genehmigung vorgelegt. Obwohl die Türkei nicht direkt am SAFE-Fonds teilnehmen kann, könnte sie an bilateralen Verteidigungsprojekten mit EU-Ländern mitwirken. Bei Projekten mit SAFE-Finanzierung ist der Anteil für Drittstaaten jedoch auf 35 Prozent begrenzt.

AUCH TEILNAHME GROSSBRITANNIENS GESCHEITERT

Die 19 Mitgliedstaaten, die an SAFE teilnehmen werden, bereiten derzeit ihre nationalen Programme vor. Die Teilnahme Großbritanniens kam jedoch nicht zustande, da London die finanziellen Forderungen der EU nicht akzeptierte. Während die EU einen Beitrag von bis zu 6,75 Milliarden Euro von Großbritannien forderte, bot London lediglich 82 Millionen Euro an. Dieses Angebot wurde von den Mitgliedstaaten abgelehnt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Türkei und Großbritannien zu den Ländern gehören, die nicht am SAFE-Fonds teilnehmen werden.