İYİ Parti lehnt CHP-Aufruf zur Sondersitzung für Can Atalay ab
Der Abgeordnete der İYİ Parti für Ankara, Kürşad Zorlu, hat auf den Vorstoß der CHP, die TBMM für den Gezi-Park-Verurteilten Can Atalay zu einer Sondersitzung einzuberufen, ablehnend reagiert. Zorlu erklärte, man solle die „reguläre Legislaturperiode abwarten“ und betonte, dass solche Sitzungen zu Spannungen führten.
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Der stellvertretende CHP-Fraktionsvorsitzende Murat Emir kündigte an, dass man die Generalversammlung der TBMM im Einklang mit der Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Gezi-Park-Verurteilten und entmachteten Abgeordneten Can Atalay für den 10. September erneut zu einer Sondersitzung einberufen werde.
FÜR CAN ATALAY SOLLTE DIE REGULÄRE LEGISLATURPERIODE ABGEWARTET WERDEN
Als Reaktion auf diesen Aufruf äußerte der Abgeordnete der İYİ Parti für Ankara, Kürşad Zorlu, seine Ablehnung gegenüber dem Vorstoß der CHP. Im Gespräch mit Ekol TV sagte Zorlu: „Wir haben uns bereits einmal versammelt. Es kam zu absolut unschönen Szenen. Es beschämt und betrübt mich, dass das Parlament mit solchen Bildern in Verbindung gebracht wird. Für Can Atalay sollte die reguläre Legislaturperiode abgewartet werden. Eine Abstimmung hat bereits stattgefunden.“
Kürşat Zorlu betonte zudem, dass er die Entscheidung seiner Fraktion respektieren und mittragen werde, und fügte hinzu: „Während wir Forderungen nach einer parlamentarischen Demokratie stellen, verwirrt ein solches Bild unser Volk. Die Menschen fragen zu Recht: ‚Wollen Sie so zum parlamentarischen System zurückkehren?‘ Ich möchte nicht erneut an dieser Sitzung teilnehmen und Teil eines spannungsgeladenen und konfrontativen Bildes sein.“