Kassationsgericht lehnt Namen HEDEP ab: Begründung bekannt geworden
Die Grüne Linkspartei hatte ihren Namen in Halkların Eşitlik ve Demokrasi Partisi (HEDEP) geändert. Das Kassationsgericht lehnte die Entscheidung mit der Begründung ab, dass der Name an die Halkın Demokrasi Partisi (HADEP) erinnere.
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Das Kassationsgericht (Yargıtay) hat die Namensänderung der Grünen Linkspartei (Yeşil Sol Parti) in Halkların Eşitlik ve Demokrasi Partisi (HEDEP) nicht akzeptiert.
Wie aus einem Bericht von BirGün hervorgeht, lehnte das Kassationsgericht die Namensänderung mit der Begründung ab, dass die Abkürzung HEDEP an die zuvor geschlossene Halkın Demokrasi Partisi (HADEP) erinnere, und argumentierte, dass diese Ähnlichkeit gegen das Gesetz über politische Parteien verstoße.
In einem an die HEDEP gesandten Schreiben wurde die Änderung der Abkürzung HEDEP gefordert.
Die HEDEP prüft nun die Optionen, die Abkürzung zu ändern oder beim Kassationsgericht Einspruch einzulegen.
Demnach wird die HEDEP ihre Entscheidung nach einer Sitzung mit Juristen treffen. Darüber hinaus wird die HEDEP-Sprecherin Ayşegül Doğan morgen eine Erklärung zu diesem Thema abgeben.