Kommissionsmitglieder reisen nach Irland

Die nach der Auflösung der Terrororganisation PKK gegründete Kommission für nationale Solidarität, Brüderlichkeit und Demokratie wird im Rahmen des Prozesses für eine „terrorfreie Türkei“ nach Irland reisen, um den Entwaffnungs- und Friedensprozess der IRA zu untersuchen.

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Die in der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) gegründete Kommission für nationale Solidarität, Brüderlichkeit und Demokratie setzt ihre Arbeit im Rahmen des Prozesses für eine „terrorfreie Türkei“ fort. Die Kommission wird in die irische Hauptstadt Dublin reisen, um die Erfahrungen der Terrororganisation IRA im Hinblick auf den Entwaffnungs- und Friedensprozess vor Ort zu untersuchen.

Die Kommission trat heute zum 16. Mal zusammen. Bei dem Treffen informierten Justizminister Yılmaz Tunç und Außenminister Hakan Fidan über den laufenden Prozess und beantworteten die Fragen der Mitglieder. Mit Mehrheitsbeschluss wurde gegen die Stimmen von fünf Mitgliedern entschieden, das Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten.

IRA-ERFAHRUNGEN WERDEN IN DUBLIN UNTERSUCHT

Nach Informationen des Journalisten İsmail Saymaz werden die Kommissionsmitglieder am Samstag nach Dublin aufbrechen. Im Rahmen des Besuchs werden die Mitglieder Untersuchungen zum gesellschaftlichen Konsens und zum Entwaffnungsprozess der Irisch-Republikanischen Armee (IRA) anstellen, die 1969 gegründet wurde und ihre bewaffneten Aktivitäten Anfang der 2000er Jahre beendete.

KOMMISSIONSDELEGATION BESTIMMT

Dem Bericht von Saymaz zufolge werden folgende Personen der Delegation angehören, die nach Irland reist:

AK-Partei: Abdurrahman Babacan

Yeni Yol Partisi: Bülent Kaya, Mehmet Emin Ekmen, Mustafa Bilici

DEM-Partei: Celal Fırat, Gülistan Kılıç Koçyiğit

CHP: Sezgin Tanrıkulu, Oğuz Kaan Salıcı

Im Namen der Zivilgesellschaft soll Yılmaz Ensaroğlu Teil der Delegation sein.

MHP HAT NOCH KEINEN NAMEN GENANNT

Der Irland-Besuch der Kommission erfolgt auf Einladung des in Großbritannien ansässigen Democratic Progress Institute (DPI). Die Delegation wird den IRA-Prozess und den als „irisches Modell“ bekannten Friedensmechanismus vor Ort untersuchen.

Es wurde mitgeteilt, dass die MHP noch keinen Namen für ihren Vertreter in der Delegation gemeldet hat.