Kongress-Termin-Kontroverse in der AKP! Erdoğan wurde überzeugt, aber…
Es wurde bekannt, dass der AKP-Vorsitzende und Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der nach den Kommunalwahlen eine Botschaft des „Wandels“ ausgesandt hatte, zwar vom Termin für den Parteikongress überzeugt wurde, es jedoch innerhalb der Partei gegensätzliche Meinungen gibt.
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In der AKP, die aus den Kommunalwahlen vom 31. März als Verlierer hervorging und zum ersten Mal seit 22 Jahren in der Türkei auf den Status der zweitstärksten Partei zurückgefallen ist, dauern die Untersuchungen zu den Gründen der Niederlage an.
Der AKP-Vorsitzende und Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte nach den Kommunalwahlen eine Botschaft des „Wandels“ ausgesandt.
Während die Beratungen über den Wandel und den Parteikongress innerhalb der Partei andauern, kam ans Licht, dass in den Kulissen darüber gesprochen wurde, dass Erdoğan zwar vom Termin für den Kongress überzeugt wurde, es jedoch innerhalb der Partei gegensätzliche Ansichten gibt.
ES GAB KRITISCHE STIMMEN
Wie die Zeitung Türkiye, die für ihre Nähe zur Regierung bekannt ist, berichtet,hat die Parteiführung der AKP einen Entwurf für die Einberufung des Kongresses im Jahr 2025 vorbereitet. Erdoğan wurde zwar von diesem Zeitplan überzeugt, doch der Vorschlag, den Veränderungsprozess zeitlich zu strecken, stieß bei den Teilnehmern des Kızılcahamam-Camps auf Widerstand.
„ZUERST MÜSSEN DIEJENIGEN, DIE OBEN SITZEN, AUSGETAUSCHT WERDEN“
In den Sitzungen wurde, „Der Kongress sollte nicht auf 2025 verschoben werden. Wenn es einen Wandel geben soll, darf dieser nicht verzögert werden, das Timing ist entscheidend. Wenn man zu lange wartet, entstehen Probleme. Es werden keine Ergebnisse erzielt. Durch die Verschiebung des Kongresses soll der Wandel von unten nach oben vollzogen werden. So etwas funktioniert nicht. Zuerst müssen sich diejenigen ändern, die oben sitzen“ als Einschätzung geäußert.
AKP WIRD WEISENRAT EINSETZEN
Andererseits wurde in einem weiteren Bericht der Zeitung Türkiye bekannt, dass die AKP ein Gremium aus unabhängigen akademischen Denkfabriken bilden wird, um die Probleme der Gesellschaft zu identifizieren, und dass der stellvertretende AKP-Vorsitzende Efkan Ala den Prozess leiten wird.
- AKP-Quellen listeten die Ziele und geplanten Maßnahmen dieses Gremiums wie folgt auf:
- Probleme werden von akademischen Denkfabriken identifiziert
- Die Diagnose wird nicht von Personen mit einer politischen Parteizugehörigkeit gestellt
- Auch Kritik am Präsidenten wird in den Berichten enthalten sein. Reformen werden auf Basis eines gesellschaftlichen Konsenses durchgeführt.
- Sie werden im Rahmen des Rechts- und Justizsystems umgesetzt.