Kritischer Gipfel vor der Parlamentspause: Öffnungsgespräche zwischen DEM und AKP

Die Mitglieder der İmralı-Delegation der DEM-Partei, Buldan und Sancar, trafen sich mit Efkan Ala von der AKP, um über das geplante Rahmengesetz zu beraten, das noch vor der Sommerpause des türkischen Parlaments verabschiedet werden soll.

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Die DEM-Abgeordnete für Van, Pervin Buldan, und der Abgeordnete für Şanlıurfa, Mithat Sancar, führten im Parlament ein Gespräch mit dem stellvertretenden AKP-Vorsitzenden Efkan Ala.

Es wurde mitgeteilt, dass Buldan und Sancar, die Mitglieder der İmralı-Delegation sind, nach den Programmen zum 15. Juli im türkischen Parlament (TBMM) mit Ala zusammenkamen. Bei dem Treffen, das in den Abendstunden stattfand, wurde der aktuelle Stand des zweiten Öffnungsprozesses, der unter dem Namen „Türkei ohne Terror“ geführt wird, bewertet.

Eines der Hauptthemen des Gesprächs war das geplante Rahmengesetz, das noch vor der Parlamentspause Ende des Monats auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. Während Quellen der DEM-Partei das Treffen bestätigten, wurde keine detaillierte offizielle Erklärung zum Ort und Inhalt des Treffens abgegeben.

Der stellvertretende AKP-Vorsitzende Efkan Ala hatte bereits zuvor erklärt, dass geplant sei, die gesetzliche Regelung zu diesem Prozess noch vor der Sommerpause des Parlaments zu beraten.