MHP-Chef Bahçeli zur „vorgezogenen Wahl“: „Lügen und Geschrei...“

MHP-Vorsitzender Devlet Bahçeli sagte: „In naher Zukunft werden die Waffen begraben und der Vorhang für eine integrative und demokratische Politik für immer geöffnet werden. In dieser Phase ist es die vernünftigste und gerechteste Option, dass die PKK ihren Kongress einberuft, den organisatorischen Auflösungsprozess gemäß dem İmralı-Aufruf vom 27. Februar abschließt und die Waffen an die Republik Türkei übergibt.“

MHP-Vorsitzender Devlet Bahçeli äußerte sich in seiner Erklärung wie folgt:

Nachdem korrekte, ausgewogene, tiefgründige und objektive Ergebnisse erzielt wurden und unter der Voraussetzung, dass die notwendigen Lehren daraus gezogen werden, wird die ewig brennende Fackel der Geschichte sowohl unseren Weg erhellen als auch Licht über den Horizont hinaus werfen. Dass Gesellschaften oder Nationen, die ihre Vergangenheit nicht kennen, oder schlimmer noch, die ihre Vergangenheit verachtet und ihr den Rücken gekehrt haben, die verschlossenen Türen der Zukunft öffnen und im Maßstab der Geschichte Anspruch auf Leben und Existenz erheben, ist eine Erwartung, die jeder Vernunft spottet. Das Rückgrat des fließenden Lebens zu erfassen und das wahre Gesicht der Ereignisse zu erkennen, die ständig neue Farben, Formen und Gewänder annehmen, ist in erster Linie mit einem soliden und besonnenen Geschichtsbewusstsein möglich.

Dieses Bewusstsein verbindet Vergangenheit und Zukunft mit einer festen und geordneten Brücke des Schicksals. Das wichtigste und beständige Problem der türkischen Politik ist der Zustand des Wahnsinns, der durch bewusstlose Aufregung verursacht wird, und die daraus resultierende Last der Entmutigung. Eine Politik, die in einem einzigen Tag gefangen bleibt, den täglichen Ereignissen hinterherläuft und in revanchistischen Obsessionen gefangen ist, hat natürlich keine Mission, und ihre Vision ist völlig hohl. Sowohl die türkische als auch die Weltpolitik befinden sich leider in einer dürren Periode. Dementsprechend braucht es Zeit, bis eine Kultur der Problemlösung aufkeimt und Wurzeln schlägt; mit anderen Worten, es erfordert das Aufbrechen von Vorurteilen, die Überwindung psychologischer Schwierigkeiten und die Lösung wirtschaftspolitischer Blockaden. Trotz des Widerstands elitärer Kreise, der Behinderungen durch vormundschaftliche Gruppen sowie des Widerspruchs ausbeuterischer, leugnender und verbietender Ansätze zeigt die Türkei entschlossen ihren Willen, sich von ihren chronischen Problemen zu befreien.

„DIE UMSETZUNG UND ZUSAMMENFASSUNG DES ZIELS EINER TERRORFREIEN TÜRKEI IST DAS ZEICHEN DIESER ENTSCHLOSSENHEIT IM NEUEN JAHRHUNDERT“

Die Umsetzung und Zusammenfassung des Ziels einer terrorfreien Türkei ist das Zeichen dieser Entschlossenheit im neuen Jahrhundert. Die türkische Nation hat sich von sieben bis siebzig Jahren zu diesem Ziel bekannt. Während ein gewaltiger gemeinsamer Verstand am Werk ist, ist es eine Beleidigung des nationalen Willens, mit demokratiefeindlichen Bestrebungen zu liebäugeln, das Wasser trüben zu wollen, Angst zu verbreiten oder Zweifel zu schüren. Während von Ost nach West, von Nord nach Süd Winde des Friedens, der Ruhe und der Brüderlichkeit zu wehen begonnen haben, ist es ein Fehler, der bis zum Verrat reicht, auf der Lauer zu liegen, um diese Atmosphäre zu stören.

In einer Zeit, in der die regionalen Spannungen eskalieren und das globale politische und wirtschaftliche Chaos einem heftigen Sturm gleicht, ist das Bemühen, das Ziel einer terrorfreien Türkei durch die Solidarität von Staat und Nation ohne äußeren Druck, Zwang oder Nötigung Schritt für Schritt zu erreichen, ein wunderbarer Durchbruch des letzten Jahrhunderts. Die Schlaflosigkeit der inneren und äußeren Kreise, die seit Jahrzehnten auf ein günstiges Umfeld und eine günstige Situation lauern, um Zwietracht zwischen Türken und Kurden zu säen, ist offensichtlich, und ihr Unbehagen durchdringt ihr gesamtes Auftreten.

Die türkische Nation ist ihrer Existenz, ihrer Einheit und ihrer tausendjährigen Brüderlichkeit in beispiellosem Maße zugetan und ist in der Tat bestrebt, keinen Fleck auf ihre weiße Weste kommen zu lassen. Das Wasser wird seinen Lauf finden. Das aufgewühlte Meer wird sich schließlich beruhigen. Die Asche wird nicht wieder Feuer fangen, sie kann es nicht. Unter Begleitung von wohlwollendem, fairem, entschlossenem, verständnisvollem, mitfühlendem, tolerantem, geduldigem und hoffnungsvollem Dialog und Kooperationsgeschick; unter der Führung von direktem, ununterbrochenem, unvoreingenommenem, bedingungslosem und offenem Kontakt und Kommunikation ohne versteckte Agenda werden fruchtbare Ergebnisse entstehen.

„DIE PKK MUSS DIE WAFFEN ÜBERGEBEN, DIESE SACHE DARF NICHT LÄNGER HINAUSGEZÖGERT WERDEN“

Dies ist mein aufrichtiger Wunsch und Glaube. In naher Zukunft werden die Waffen begraben und der Vorhang für eine integrative und demokratische Politik für immer geöffnet werden. In dieser Phase ist es die vernünftigste und gerechteste Option, dass die PKK ihren Kongress einberuft, den organisatorischen Auflösungsprozess gemäß dem İmralı-Aufruf vom 27. Februar abschließt und die Waffen an die Republik Türkei übergibt.

Der Abschied von blutigen und illegalen Waffen ist ein Akt der Treue zu menschlichen Werten. Diese Sache darf nicht länger hinausgezögert werden. Man muss das Eisen schmieden, solange es heiß ist. Es ist unsere grundlegende und vorrangige Aufgabe, nacheinander die erfreulichen Nachrichten über die Verwirklichung des Ziels einer terrorfreien Türkei zu erhalten, unsere nationalen Möglichkeiten und Ressourcen im neuen Jahrhundert der Republik in soziale und wirtschaftliche Entwicklung umzuwandeln, unser Land von Grund auf mit Reformen zu überziehen, es mit einer Investitionsoffensive auszustatten und gemeinsam Schritte zu unternehmen, die es über das Niveau der zeitgenössischen Zivilisationen heben werden.

Die Volksallianz ist überzeugt, willens, entschlossen, ja sogar fähig und in der Lage, diese Aufgabe buchstabengetreu zu erfüllen. Mein Gebet an Gott ist, dass der stellvertretende Vorsitzende der DEM-Partei und stellvertretende Parlamentspräsident der TBMM, Herr Sırrı Süreyya Önder, der aufrichtig für das Ziel einer terrorfreien Türkei arbeitet, so schnell wie möglich wieder gesund wird und Heilung findet. Mein Wunsch ist es, dass Herr Önder, der als einer der Namen hervorsticht, deren offene Haltung und konstruktive Einstellung zur Entwicklung der DEM-Partei zu einer „Türkei-Partei“ bekannt sind, an seine Arbeit zurückkehrt. Die Türkei wird sich von ihren Fesseln und ihren Propagandainstrumenten befreien.

Trotz der Politik der Angriffe und Feindseligkeiten, die der CHP-Vorsitzende unermüdlich gegen unser Land umsetzt, wird diese Befreiung stattfinden. Die Opposition der CHP ist eine extreme und schädliche Opposition, die darauf ausgelegt ist, die Türkei in Schwierigkeiten zu bringen.

Die Opposition der CHP ist eine dunkle Politik, die darauf abzielt, das Vaterland und den Staat zu stürzen. Unsere Demokratie und unsere Rechtssicherheit sind bedroht.

Diejenigen, die sich hinter unsere Oberstufen- und Universitätsstudenten verstecken, die Straßen aufwiegeln, schamlos zum Boykott von Lebensunterhalt und Segen aufrufen, oder besser gesagt, die feindselig auf die nationale Wirtschaft und nationale Institutionen abzielen, haben sich im Grunde zu einer offensichtlichen Bedrohung für die Türkei entwickelt. Die Erklärung des CHP-Vorsitzenden „Ich erkläre den Krieg“ ist eine kranke Logik, ein kurzsichtiger und sogar skandalöser Wahn. Gegen wen er den Krieg erklären will, mit wem er diesen Krieg führen will, wofür er kämpfen will und wie er den Mangel an Waffen und Militanten ausgleichen will, ist ein Rätsel, unklar und vage. Ich sage Özgür Özel: Wir wünschen es nicht, aber wenn die Umstände es unmöglich machen, eine andere Wahl zu treffen, und du beharrlich nach einem Adressaten für eine Kriegserklärung suchst, dann sind wir hier. Wir haben die Kraft und das Format, um zu beweisen, wie man kämpft, wie man Widerstand leistet und welche verheerenden Folgen eine Kriegserklärung hat.

Vor allem muss die CHP die Rechtsstaatlichkeit und den laufenden Justizprozess respektieren. Vor bestellten Menschenmengen zu schreien und zu toben, oder wie das Sprichwort sagt, eine Mütze aufzusetzen und einen gefälschten oder gemieteten Traktor zu fahren, wird die unabhängigen und unparteiischen türkischen Gerichte niemals beeinflussen können. Özgür Özel hat die Achse verloren und ist in den Abgrund gestürzt. Er hat die Politik des Chaos und der Krise beschleunigt. Noch bemerkenswerter ist, dass er seinen Willen und die Kontrolle über seine Politik feige in die Hände und den Belieben der Kreise gelegt hat, die der Türkei feindlich gegenüberstehen.

Insbesondere die Tatsache, dass der stellvertretende Parlamentspräsident der CHP und das CHP-Schriftführer-Mitglied nach der Eröffnung der 77. Sitzung der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) am 16. April 2025 einen zuvor ausgearbeiteten Plan und Aktionsplan umgesetzt haben, um rechtswidrige, gesetzlose und piratenhafte Handlungen durchzuführen, ist eine sehr große Ungerechtigkeit, Schamlosigkeit und politische Unmoral gegenüber unserem Gazi-Parlament, das auf eine 105-jährige Geschichte zurückblickt.

Die CHP-Mentalität, die den Urteilsteil der Entscheidung des Verfassungsgerichts bezüglich Can Atalay, gegen den eine rechtskräftige Haftstrafe vorliegt, verlesen ließ, hat die Gepflogenheiten und die Geschäftsordnung eindeutig verletzt. Ich möchte noch einmal betonen, dass der stellvertretende Parlamentspräsident der CHP und das CHP-Schriftführer-Mitglied sofort zurücktreten müssen. Als weitere Maßnahme sollte der Parlamentspräsident der TBMM bis zum Ende dieses Legislaturjahres davon absehen, dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten der CHP die Erlaubnis zur Leitung der Generalversammlung zu erteilen. Die Angelegenheit hat andere Dimensionen als das illegitime und unmoralische Verlesen einer Entscheidung über einen Verurteilten. Die TBMM ist noch nie auf eine solche Kompetenzüberschreitung und Verantwortungsverletzung gestoßen. Der Text, der bezüglich Can Atalay verlesen wurde, und die rechtlichen Ergebnisse, die damit erzielt werden sollen, sind absolut nichtig. Dass ein ehemaliger Politiker in solch düsteren Zeiten wirres Zeug redet, entlarvt ständig seine potenzielle Unverdaulichkeit. Die Schande, die sich am 105. Jahrestag unseres Gazi-Parlaments ereignet hat, ist ein schwerer Angriff und ein Attentat auf den nationalen Willen. Diejenigen, die heute die Entscheidung zu Can Atalay heimlich und opportunistisch verlesen haben, könnten morgen eine andere mögliche Maßnahme oder einen Vorschlag gegen die Türkei durch ein vollendetes Tatsachen-Manöver auf die Tagesordnung setzen.

Die CHP ist nun ein gefährlicher politischer Brennpunkt. Sie ist ein giftiges politisches Organ für unsere nationale Sicherheit und unser demokratisches Leben. Die Erinnerungen an das erste Parlament sind in der CHP verflogen. Die Jahre des nationalen Befreiungskampfes wurden ausgelöscht. Die Tradition der Kuvayı Milliye wurde wie von einer Walze zerquetscht. Noch trauriger ist, dass die Erinnerungen an den verehrten Atatürk mit Füßen getreten wurden. Die CHP hat sich gegen die nationale Souveränität gestellt. Wie bekannt ist, trat die Demokratie und die nationale Souveränität am 23. April 1920 vollständig auf die historische Bühne.

Demokratie und nationale Souveränität werden ihre Bedeutung und Beständigkeit nur durch die moralischen Vertreter der Nation finden, die diese Werte zu respektieren und zu befolgen wissen. Im damaligen politischen und sozialen Klima der Welt ist unser Parlament mit seinen einzigartigen Eigenschaften sowohl ein Beispiel für die Menschheit als auch ein Dokument der Mahnung, der Inspiration und des Respekts für die türkische Geschichte. Vergessen wir nicht, dass in dem von Leid erfüllten Bild, in dem wir uns nacheinander aus unseren Herrschaftsgebieten zurückzogen, der Name des letzten und wirkungsvollsten Vorstoßes der türkischen Nation in jener Zeit die Große Nationalversammlung ist. Letztendlich ist die TBMM das Zusammentreffen des türkischen Nationalismus, der Liebe zur Nation und zum Vaterland mit dem Willen der Nation, eine Vereinigung für immer.

Man muss nicht weit gehen, um die wertvollen Erinnerungen an den 23. April 1920 zu suchen und zu verstehen. In den hohen Idealen, die sich im Geist des 19. Mai manifestierten, in den Entscheidungen, die im Licht von rußigen Gaslampen niedergeschrieben wurden, in den unaufhörlichen vergilbten Telegrammen, in den Kongresssälen, in denen man sich mit Begeisterung versammelte, in den schummrigen Waggons der Züge, die Soldaten transportierten, in den quietschenden Rädern der Ochsenkarren, die Munition trugen, in den Booten voller Sorgen, in den Schulbänken, die von schlaflosen Nächten geprägt waren, und schließlich in den mit Märtyrertum gefüllten Vaterlandsböden ist es möglich, die Große Nationalversammlung der Türkei lebendig zu sehen, zu verstehen und zu erkennen; es ist eine Ehrensache für jeden, der ein Gewissen hat.

Mit dem Präsidialsystem hat die TBMM noch mehr an Effektivität gewonnen, ihre eigentliche Funktion vollständig erfüllt und ihre Eigenschaft als Kontrollorgan bestätigt. Darüber hinaus wurde die Gewaltenteilung geklärt und gefestigt. Die TBMM ist ein herausragender Ort der Manifestation des Willens der türkischen Nation, der durch Schweiß, Tränen und den von Front zu Front geführten Befreiungskampf für immer Bestand haben wird. Das Gazi-Parlament hat, ohne sich von der CHP und den Provokationen der Koalition der Verleumder ablenken zu lassen, eine Position erreicht, die stärker ist und ihr wahres Funktionieren sowie ihr historisches Erbe noch besser bewahrt. Die Eröffnung der Großen Nationalversammlung war auch ein bewundernswertes Beispiel dafür, was unsere geschätzte Nation angesichts der Zumutungen gegen ihre Existenz und ihr Überleben zu riskieren und zu erreichen vermag.

Sowohl die Bedingungen für die Eröffnung der Großen Nationalversammlung als auch alle nachfolgenden politischen und sozialen Entwicklungen sind ein historisches Mahndokument, damit diejenigen, die unsere Nation herabwürdigen, versuchen, ihre Ehre und Heiligtümer anzugreifen, oder ihre Stärke testen wollen, verstehen, welches Schicksal sie erwartet. Aus diesem Grund halte ich es für sehr wichtig, die Bedeutung des Prozesses, der mit der Eröffnung unserer Nationalversammlung begann, im Detail zu kennen, um die ähnlichen Bedrohungen, die in unserem Staats- und Nationsleben wieder auftauchen, richtig zu verstehen. Dass diejenigen, die selbst in der pessimistischsten Umgebung und in den schwierigsten Momenten nicht gegen die türkische Nation ankommen konnten, heute versuchen, ihr Glück mit neuen Abenteuern erneut zu versuchen, wird in dieser Hinsicht ein vergebliches Unterfangen sein.

„VORGEZOGENE WAHLEN SIND LÜGEN UND GESCHREI“

Die TBMM ist im Dienst, sie ist offen, sie ist das Herzstück der Republik Türkei, sie ist die türkische Nation selbst. Die Hoffnungen der Verrotteten, die versuchen, unsere Partei mit Lügen und Geschrei über vorgezogene Wahlen zu diskutieren, und die mit ihrem kleinen Verstand versuchen, Absichten zu lesen, sind vergeblich. Die Entscheidung der Nationalistischen Bewegungspartei (MHP) und der Volksallianz ist endgültig; die Wahlen werden zum geplanten Zeitpunkt stattfinden, und davon wird niemals abgewichen.

Am Freitag, dem 23. April 1920, wurden mit der Bildung des nationalen Willens im Steinernen Gebäude (Taş Bina) in Ulus die Fundamente der Republik Türkei gelegt, und das erste Parlament nahm mit Koranrezitationen, geopferten Tieren, Amen-Rufen von den Lippen und Wünschen aus den Herzen seinen festen Platz auf der historischen Bühne ein. Es ist eine Pflicht gegenüber dem Vaterland und den Heiligtümern, dass die verehrten Abgeordneten bei jeder Entscheidung, die sie am 105. Jahrestag der TBMM treffen, in Übereinstimmung mit der Geschichte, der Ehre, der Integrität und der Bedeutung des „Gazi-Parlaments“, dem sie angehören, handeln.

„ES GIBT KEINE MACHT VOR UND ÜBER DER NATION“

In diesem Parlament sollte jede legitime Meinung im Rahmen demokratischer Grenzen frei geäußert werden, genau wie in den 1920er Jahren.

Die TBMM ist die Vertretungsinstitution des Willens und der Souveränität der türkischen Nation. Die Souveränität liegt bedingungslos bei der Nation. Es gibt keine Macht vor und über der Nation.

Im Gazi-Parlament, das gestern sieben Weltmächten die Stirn bot und selbst in den krisenhaftesten Momenten und unter den schwersten Bedingungen nicht von der Tugend der Demokratie abwich, ist jede Idee erlaubt, aber für Verrat, Separatismus und Spaltung gibt es keine Erlaubnis, keine Zulassung und keine Gelegenheit. Dass jeder diese historische und nationale Entschlossenheit respektiert, ist mein aufrichtiger Wunsch.

So wie die TBMM, die drei Jahre vor unserer Republik eröffnet wurde, die Geburt des neuen türkischen Staates verkündete, so verkünden auch unsere strahlenden Kinder die ehrenvolle und hohe Zukunft unseres Landes. Wenn es nach uns geht, ist dies der wichtigste Grund und Anlass, warum dieser heilige Tag unseren Kindern gewidmet ist. Unsere Nation wird ihre Existenz mit den neuen Generationen, die aus ihrem Schoß hervorgehen, fortsetzen, und unser Staat wird weiterhin mit Hoffnung auf die Zukunft blicken, dank der jungen Generationen.

Bei dieser Gelegenheit gratuliere ich unseren lieben Kindern und allen Kindern auf der Welt, denen dieser Tag gewidmet ist, zum 23. April, dem Tag der Nationalen Souveränität und des Kindes. Ich wünsche mir wahren und dauerhaften Frieden, Ruhe, Glück und Brüderlichkeit. Ich gedenke mit Dankbarkeit der verehrten Erinnerungen der unbekannten Helden, die in den Regionen, in denen wir jahrhundertelang geherrscht haben, ihr Leben opferten und in Frieden ruhen. Ich gedenke mit Barmherzigkeit der heldenhaften Generationen, die uns ermöglicht haben, in der Republik Türkei zu leben und zu existieren, unserer geschätzten Märtyrer, Gazi Mustafa Kemal Atatürk, der uns dieses heilige Parlament anvertraut hat, der verehrten Mitglieder des ersten Parlaments und aller Abgeordneten, die in die Ewigkeit eingegangen sind.

Mit diesen Gedanken feiere ich den 105. Jahrestag der Eröffnung unseres Gazi-Parlaments mit Stolz und wünsche meiner geschätzten Nation Wohlbefinden und Jahre voller Frieden.“