Müsavat Dervişoğlu: Erdoğan kann nicht kandidieren

Der Vorsitzende der İYİ-Partei, Müsavat Dervişoğlu, traf sich mit Vertretern von Zeitungen und Fernsehsendern in Ankara, um die aktuelle politische Lage zu bewerten.

Wie die Zeitung Cumhuriyet berichtet, erklärte Dervişoğlu auf eine Frage von Journalisten, dass Erdoğan gemäß Artikel 101 der Verfassung nicht erneut kandidieren könne.

DAS IST EIN UMGEHEN DER VERFASSUNG

Dervişoğlu sagte: „Die Kandidatur von Erdoğan im Kontext einer vorgezogenen Wahl zur Sprache zu bringen, bedeutet, die Verfassung zu umgehen. Artikel 101 der Verfassung ist eindeutig.“

Dervişoğlu betonte, dass sie keinen Verfassungsvorschlag unterstützen würden, der darauf abziele, das Ein-Mann-System zu festigen. Auf die Frage, wie er die Diskussionen um ein politisches Betätigungsverbot für İmamoğlu bewerte, antwortete er: „Ich möchte mich nicht zu einem laufenden Verfahren äußern. Ich möchte nicht das tun, was ich selbst kritisiere. Das würde die Justiz in Verruf bringen.“