Neue Befugnis für Erdoğan im Parlament verabschiedet: Altersgrenze kann verlängert werden

Dem AKP-Vorsitzenden und Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan wurde die Befugnis erteilt, das Rentenalter für Kommandanten der Teilstreitkräfte sowie für Generals- und Admiralsränge auf bis zu 72 Jahre zu verlängern.

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In der Generalversammlung der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) wurde ein Gesetzesentwurf zur Änderung einiger Gesetze sowie des Gesetzesdekrets Nr. 375 angenommen. Mit dieser Regelung wird die Altersgrenze für zum Kommandanten einer Teilstreitkraft ernannte Generäle und Admirale auf 67 Jahre angehoben, während dem Staatspräsidenten die Befugnis eingeräumt wurde, diese Grenze auf bis zu 72 Jahre zu verlängern.

WAS BRINGEN DIE NEUEN REGELUNGEN?

Mit dem neuen Gesetz wurde für Personal der Kampftruppen, das zum Zeitpunkt des Inkrafttretens die Dienstgrade Generalmajor, Konteradmiral, Brigadegeneral oder Flottillenadmiral innehat, die Voraussetzung aufgehoben, die Kommando- und Stabsausbildung an den Kriegsinstituten der Teilstreitkräfte zu absolvieren, um zum Generalleutnant oder Vizeadmiral befördert werden zu können. Personal, das die Ausbildung an den Kriegsakademien erfolgreich abgeschlossen hat, gilt nun als Absolvent der Kommando- und Stabsausbildung an den Kriegsinstituten der Teilstreitkräfte.