Neuer Mitgliedervorschlag der DEM-Partei für die Kommission
Die DEM-Partei hat den Istanbuler Abgeordneten Celal Fırat als neues Mitglied für die im türkischen Parlament (TBMM) eingerichtete Kommission für nationale Solidarität, Brüderlichkeit und Demokratie für den neuen Lösungsprozess benannt.
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Die Sprecherin der DEM-Partei, Ayşegül Doğan, machte bei einem Treffen in der Parteizentrale wichtige Ankündigungen. Doğan schlug vor, die Beteiligung an der Kommission für nationale Solidarität, Brüderlichkeit und Demokratie auf 51 Mitglieder aufzustocken, und erklärte, dass sie den Istanbuler Abgeordneten Celal Fırat als Kandidaten nominieren werden. Dieser Vorschlag kam nach der Entscheidung der IYI-Partei, sich nicht an der Kommission zu beteiligen.
Doğan ging auch auf den Bericht der Türkischen Ärztevereinigung (TTB) ein, der besagt, dass Ayşe Barım „nicht haftfähig“ sei, und betonte, dass die Situation kranker Gefangener dringend angegangen werden müsse. Zudem äußerte sie Kritik zur Situation des Bürgermeisters von Beylikdüzü, Murat Çalık.
Doğan erklärte, dass die DEM-Partei die Arbeit der im Parlament eingerichteten Kommission als wertvoll erachte, betonte jedoch, dass solche Kommissionen nicht alle Probleme allein lösen könnten, aber wichtige Schritte für gesellschaftliche Solidarität und Demokratisierung ermöglichen würden. Doğan sagte: „Die konstruktive Arbeit der Kommission sollte verschiedene gesellschaftliche Schichten einbeziehen und die Grundursachen der Probleme angehen.“
Doğan wies darauf hin, wie wichtig es sei, bei der Festlegung des Fahrplans der Kommission unterschiedliche Ansichten zu äußern, und sagte, dass die DEM-Partei ihr Bestes für eine demokratischere und gleichberechtigtere Türkei tun werde. Sie fügte hinzu, dass diskutiert werden müsse, wie sich Staat, Regierung, Opposition und Gesellschaft an die neue Ära anpassen werden.
Abschließend beantwortete Doğan Fragen von Journalisten und erklärte, dass sie Celal Fırat vorschlagen würden, falls die nach der Entscheidung der IYI-Partei, nicht an der Kommission teilzunehmen, frei gewordenen Sitze unter den anderen Parteien aufgeteilt würden. Doğan betonte die Bedeutung des Pluralismus mit den Worten: „Es ist wichtig, dass auch die alevitische Repräsentation in der Kommission vertreten ist.“