Özgür Özel hatte es versprochen: Vorwahlen und Präsidentschaftskandidatur-Planungen bei der CHP
Die Arbeiten zur Umsetzung des Versprechens von CHP-Parteichef Özgür Özel, „Kandidaten durch Vorwahlen zu bestimmen“, das er auf dem letzten Parteitag gegeben hatte, haben begonnen.
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CHP-Chef Özgür Özel hatte kurz vor den Kommunalwahlen auf dem Parteitag versprochen, dass „Kandidaten durch Vorwahlen bestimmt werden“.
Wie Başak Kaya von der Zeitung Sözcü berichtet, laufen derzeit Arbeiten für eine Satzungsänderung innerhalb der CHP.
Die CHP-Parteizentrale, die neben den Vorwahlen auch Forderungen nach einer Amtszeitbegrenzung prüft, hat nach den Kommunalwahlen Gespräche mit ehemaligen Abgeordneten, Parteifunktionären und Mitgliedern des Parteirats geführt und dabei fast 7.000 Änderungswünsche gesammelt.
Mit der neuen Satzung ist eine Erhöhung der Frauen- und Jugendquote bei der Aufstellung von Parlamentskandidaten vorgesehen.
Die Quote des Parteivorsitzenden, die derzeit bei 15 Prozent liegt, soll auf 5 Prozent gesenkt werden. Zudem ist die Einführung einer Quote für erfahrene Abgeordnete geplant. Darüber hinaus soll bei Vorwahlen eine Verpflichtung eingeführt werden, wonach Mitglieder ihre Stimme für eine weibliche Kandidatin sowie für eine Person aus dem zivilgesellschaftlichen oder gewerkschaftlichen Umfeld abgeben müssen.
Auch der Präsidentschaftskandidat soll durch ein breit angelegtes Verfahren bestimmt werden. Es ist geplant, eine gemeinsame Entscheidung auf Basis von Umfrageergebnissen sowie unter Einbeziehung der Meinungen der Mitglieder und Parteigremien zu treffen.
Für die Satzungsänderung ist ein Parteitag geplant, der im September in Sivas beginnen und in Ankara fortgesetzt werden soll, wobei eine Dauer von mindestens zwei Tagen vorgesehen ist.