Reaktion auf Erdoğans Pistolen-Geschenke an NATO-Staatschefs: „Er hält es für Esenyurt“
Dass Präsident Erdoğan den ausländischen Staatschefs beim NATO-Gipfel Pistolen schenkte, löste in der Politik ein breites Echo aus. Der stellvertretende Vorsitzende der Yeni-Yol-Gruppe, Selçuk Özdağ, reagierte scharf auf die Praxis.
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Die Diskussion um die Waffengeschenke, die nach dem NATO-Gipfel aufkam, hat das Verständnis der Regierung für diplomatische Protokolle erneut in den Fokus gerückt. Es stellte sich heraus, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan einigen am Gipfel teilnehmenden Staatschefs speziell angefertigte Pistolen überreicht hatte. Es wurde jedoch berichtet, dass die Einfuhr dieser Geschenke in viele europäische Länder nicht gestattet wurde.
Der stellvertretende Vorsitzende der Yeni-Yol-Gruppe, Selçuk Özdağ, betonte über seinen Social-Media-Account, dass die verschenkten Waffen aufgrund diplomatischer Regeln und der Gesetze der jeweiligen Länder abgelehnt wurden. Özdağ erklärte, dass einige Pistolen in den diplomatischen Vertretungen der Länder zurückgelassen, andere der Polizei übergeben wurden und manche gar nicht erst angenommen wurden, und reagierte mit den Worten: „Der Herr Präsident hält die EU-Länder leider für Esenyurt“.
„JEDER MUSS SICH AN DIE GESETZE HALTEN“
In seinem Beitrag unterstrich Özdağ, dass in demokratischen Ländern Regeln nicht von Personen abhingen, und äußerte sich wie folgt: „Jeder, einschließlich der höchsten Staatsvertreter, muss sich an die geltenden Vorschriften halten. Staatliche Seriosität wird durch im Voraus berechnete und ergebnisorientierte diplomatische Schritte erreicht, die die Regeln der Partnerländer berücksichtigen.“
Mit den jüngsten Ereignissen wurde die Bedeutung der Berücksichtigung lokaler Gesetzgebungen und Protokollregeln bei der Auswahl von Geschenken in den internationalen Beziehungen erneut deutlich. Dass Erdoğans Geschenk von offiziellen Stellen in vielen Ländern abgelehnt wurde, fand in den sozialen Medien und auf der politischen Bühne ein breites Echo.