Stellungnahme des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten zu İmamoğlu
Die internationalen Reaktionen auf die Verhaftung von Ekrem İmamoğlu nehmen zu. Der ehemalige deutsche Bundespräsident Christian Wulff erklärte, dass die Rechtsstaatlichkeit und grundlegende demokratische Rechte in der Türkei untergraben würden, und sagte: „Der Staatsgründer Atatürk wollte, dass die Türkei in Frieden und Einheit lebt. Erdoğan verlässt diesen Weg.“
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Die Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, im Rahmen einer Korruptionsuntersuchung gegen die Stadtverwaltung von Istanbul hat auch in Deutschland für Reaktionen gesorgt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident Christian Wulff äußerte sich gegenüber dem Magazin Focus kritisch zur demokratischen Rückentwicklung in der Türkei und wählte dabei deutliche Worte.
Wulff betonte in seiner Stellungnahme, dass insbesondere Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit massiven Schaden genommen hätten. Er erklärte, dass die Grundpfeiler der Demokratie in der Türkei erschüttert würden, und sagte: „Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Demonstrationsrecht, Oppositionsrechte, Gewaltenteilung, die Unschuldsvermutung, Rechtsstaatlichkeit… In der Türkei bleibt kein Stein auf dem anderen.“
''ATATÜRK WÄHLT DEN FRIEDEN, ERDOĞAN DEN KONFLIKT''
Wulff kritisierte Präsident Recep Tayyip Erdoğan unter Bezugnahme auf das Motto des Gründers der Republik Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, „Frieden in der Heimat, Frieden in der Welt“. Wulff betonte, dass die Türkei für eine Politik der inneren Einheit und des äußeren Friedens stehen sollte, und sagte: „Atatürk wollte, dass die Türkei im Inneren geeint und nach außen friedlich ist. Erdoğan verlässt diesen Weg.“
In seiner Erklärung wandte sich Wulff auch an das türkische Volk und betonte, dass die Hoffnung für die Zukunft der Türkei nicht aufgegeben werden dürfe. Der deutsche Politiker unterstrich, dass das türkische Volk in der Lage sein müsse, Entscheidungen über seine Zukunft aus freiem Willen zu treffen, und erinnerte an Atatürks berühmten Ausspruch: „Die Souveränität gehört bedingungslos dem Volk.“
„Im Interesse der Türkei muss die Welt die Hoffnung auf eine Rückkehr lebendig halten“, so Wulff, der zudem auf die Bedeutung internationaler Solidarität hinwies, damit die Türkei ihre demokratischen Werte wiedererlangen könne.