Stellungnahme von Kemal Okuyan zu den Kommunalwahlen

Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) hatte gestern mit ihrer Erklärung unter dem Titel „Kommunistische Kommunalpolitik“ ihre Haltung zu den Kommunalwahlen dargelegt. 

Heute beantwortete der Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP), Kemal Okuyan, im Live-Programm von Cumhuriyet TV die Fragen von Beste Çelik. 

WO WIRD FATİH MEHMET MAÇOĞLU KANDIDIEREN?

Bezüglich einer erneuten Kandidatur des Bürgermeisters von Dersim, Fatih Mehmet Maçoğlu, sagte Okuyan: „Ja, eine Kandidatur von Maçoğlu an einem anderen Ort steht ebenfalls zur Debatte, aber es ist noch keine beschlossene Sache. Letztendlich ziehen wir gemeinsam Bilanz über die vergangene Periode. Diese Bilanz beinhaltet auch, ob wir unsere Gedanken und Ziele umgesetzt haben. Sie umfasst auch, was in größerem Maßstab zusammen mit anderen Kommunen, die in der Türkei gewonnen werden könnten, erreicht werden kann. Wir befinden uns alle gemeinsam in einem Bewertungsprozess. Unsere Gespräche über die Unterstützung, Beteiligung und Zusammenarbeit anderer politischer Strukturen dauern ebenfalls an. Aber dieses Thema wird in nicht allzu langer Zeit geklärt sein.“

Auf die Frage, ob ein neues Bündnis bei den Kommunalwahlen möglich sei, antwortete Okuyan, dass man das Wort Bündnis nicht willkürlich verwenden wolle, und fügte hinzu, dass es um Zusammenarbeit gehe. 

„Das bedeutet, dass die Linke und revolutionäre Bewegungen einander Raum schaffen und sich gegenseitig unterstützen. Wenn es um die Kandidatur von Herrn Maçoğlu geht, wird dies eine breite Zusammenarbeit umfassen. Zumindest ist das unsere Hoffnung an diesem Punkt.“

BETONUNG DER „KOMMUNISTISCHEN KOMMUNALPOLITIK“

Die wichtigsten Punkte aus den Erklärungen von Kemal Okuyan sind wie folgt:

„Wir können dieses System nicht von der kommunalen Ebene aus ändern. Denn dieses System ist eine Frage der politischen Macht. Aber es wäre ein großer Fehler, sich hinter dieser Tatsache zu verstecken und zu sagen, dass die Kommunalverwaltungen keine Befugnisse hätten. Kommunistische Kommunalpolitik ist ein Ansatz, der in dem Bereich, für den man verantwortlich ist, die Interessen der Bevölkerung und der Gesellschaft sowie die Rechte der Werktätigen wahrt und die Umwelt, die Geschichte und die Kultur stärkt und schützt. Ein Verständnis von Kommunalpolitik, das für Profitgier sowie die Interessen privater Unternehmen und Konzerne völlig verschlossen ist. Das kann außer den Kommunisten niemand tun.

„WIR SIND IN HATAY-DEFNE ZUVERSICHTLICH“

Als Partei haben wir bei diesen Wahlen einige Ziele. Eines davon liegt bereits klar auf der Hand. Wir sind im Bezirk Defne in Hatay zuversichtlich, und wir hatten unsere diesbezüglichen Arbeiten bereits vor dem Erdbeben begonnen. Wir wollen zeigen, wie Kommunisten einen Wiederaufbau nach einer Zerstörung bewältigen können und was Kommunisten leisten können.“