TKP-Stellungnahme zum Mekka-Verteidigungsabkommen: Militärbündnisse bringen keinen Frieden, sondern Krieg

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) hat eine schriftliche Erklärung zum sogenannten „Mekka-Verteidigungsabkommen“ abgegeben, das zwischen der Türkei, Saudi-Arabien und Pakistan unterzeichnet worden sein soll. Die TKP behauptet, dass dieses Abkommen die Türkei in ein „äußerst gefährliches militärisches Abenteuer“ verwickle.

In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass die wichtigste öffentlich bekannt gewordene Bestimmung des Abkommens darin bestehe, dass ein bewaffneter Angriff auf eines der drei Länder als Angriff auf alle drei gewertet werde. Die TKP argumentiert, es sei unklar, unter welchen Bedingungen und in wessen Namen diese Verpflichtung die Türkei in einen Krieg ziehen könnte.

In der Parteierklärung heißt es weiter, es gebe keine Garantie dafür, dass die Konflikte, in die Saudi-Arabien im Jemen und am Roten Meer verwickelt ist, in Zukunft nicht als „gemeinsame Verteidigungspflicht“ an die Türkei herangetragen werden. Es wurde die Befürchtung geäußert, dass mögliche Angriffe auf den Iran, ein eskalierender Krieg im Jemen und regionale Abrechnungen die Türkei direkt zur Konfliktpartei machen könnten.

DIE KRITIK DER TKP

Die TKP betonte, dass der Gaza-Plan, der Druck auf den Iran sowie die zunehmenden Spannungen im Jemen und am Roten Meer nicht unabhängig von dem türkisch-saudisch-pakistanischen Sicherheitsabkommen zu betrachten seien. In der Erklärung wurde behauptet, die AKP-Regierung agiere als Subunternehmer für regionale Pläne, die als „amerikanischer Frieden“ bezeichnet werden.

Einem weiten geografischen Gebiet, das vom Nahen Osten über das Rote Meer bis nach Afrika reicht, steht eine harte Zeit bevor. Militärbündnisse bringen keine Sicherheit, sondern Krieg.

In der Erklärung wurde argumentiert, dass die Sicherheit der Türkei nicht durch mehr Militärbündnisse und Aufrüstung gewährleistet werde, sondern durch den Austritt aus der NATO, die Schließung ausländischer Stützpunkte, den Abzug ausländischer Truppen und den Aufbau von Beziehungen zu Nachbarländern, die auf Gleichberechtigung, Souveränität und gegenseitigem Respekt basieren.

Die TKP betonte, dass die Bevölkerung wachsam gegenüber neuen Kriegsszenarien sein müsse, die mit „nationalistischer Rhetorik“, Träumen von einem „neuen Osmanischen Reich“, sektiererischen Diskursen oder unter dem Vorwand der „nationalen Sicherheit“ auf die Tagesordnung gesetzt würden. Die Partei hielt fest, dass es lebenswichtig sei, sich zu organisieren, um „das Schicksal, das der Imperialismus und die Reaktion unserem Land zugedacht haben, abzulehnen“.