Trump verlängert Frist für TikTok um weitere 90 Tage

US-Präsident Donald Trump erklärte in einer Mitteilung über Truth Social, dass er die Frist für den Verkauf von TikTok an ein US-Unternehmen um weitere 90 Tage verlängert habe. Trump sagte: "Ich habe ein Präsidialdekret unterzeichnet, das das Abschlussdatum für TikTok bis zum 17. September 2025 verlängert."

Trump hatte bereits am 4. April eine ähnliche Entscheidung getroffen, TikTok eine Frist von 75 Tagen eingeräumt und erklärt, dass er den weiteren Betrieb der App unterstütze.

DIE ZUKUNFT VON TIKTOK IN DEN USA

TikTok droht in den USA ein Verbot, sollte die App nicht an ein amerikanisches Unternehmen verkauft werden. Am 19. Januar wurde die Anwendung im Rahmen dieses Gesetzes abgeschaltet, jedoch noch am selben Tag wieder für den Zugriff freigegeben. An seinem ersten Amtstag hatte Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Umsetzung dieses Gesetzes für 75 Tage aussetzte.

Trump betonte, dass er kein Verbot von TikTok wünsche, jedoch müsse für eine Aufhebung des Verbots die Hälfte des Unternehmens an eine US-Firma übertragen werden. Er äußerte sich dazu wie folgt: "Wir haben das Recht, bei TikTok einen Verkauf oder eine Schließung zu erzwingen. Das werden wir entscheiden. China muss ebenfalls zustimmen, aber ich bin sicher, dass sie zustimmen werden. Falls nicht, werden wir Zölle gegen China verhängen."

Darüber hinaus erklärte Trump, dass er die Frist verlängern könne, falls keine Einigung über den Kauf durch ein US-Unternehmen erzielt werde. Er deutete zudem an, dass er der Regierung in Peking im Gegenzug für eine Zustimmung Chinas zu diesem Verkauf Zollsenkungen gewähren könnte.