Wird die 50+1-Regel zur Krise? Unbehagen über „kleine Parteien“ in der AKP

Staatspräsident und AKP-Generalsekretär Recep Tayyip Erdoğan hatte erklärt, dass die 50+1-Bedingung bei Präsidentschaftswahlen geändert werden müsse. MHP-Chef Bahçeli hingegen forderte die Beibehaltung des Systems.

Die Kolumnistin der Gazete Pencere, Nuray Babacan, schrieb darüber, wie das Thema 50+1 in der AKP aufgenommen wurde. 

ES WAR EIN FEHLER, DEN EINFLUSSBEREICH KLEINER PARTEIEN ZU ERWEITERN

Babacan gab an, dass die AKP-Mitglieder nicht überrascht seien. Laut Babacan hieß es in der Selbstkritik zur Systemänderung: „Es war ein Fehler, Parteien wie HÜDA PAR und Yeniden Refah in die Große Nationalversammlung der Türkei zu bringen und ihren Einflussbereich zu vergrößern.“ 

„WIR SIND GEZWUNGEN, DIESE PARTEIEN ZU BERÜCKSICHTIGEN“

Den Ausführungen von Babacan zufolge wurde kommentiert: „Dieser Ansatz von Bahçeli war zu erwarten. Das Gegenteil wäre eine Überraschung gewesen. Die MHP wird eine Struktur, in der sie jederzeit gebraucht wird, nicht aufgeben. Sie ist mit der Position, die sie im System ohne jegliche Verantwortung erlangt hat, zufrieden. Es war klar, dass sie eine Änderung dieses Mechanismus nicht wollen würde.“

Zudem wurde kommentiert: „Es gab damals Parteikollegen, die darauf hinwiesen, dass dieses System in kurzer Zeit Probleme verursachen würde, aber das fand in der Partei kein Gehör. Wir hatten gesagt, dass große Parteien von kleinen Parteien abhängig werden würden. Es war ein Fehler, Parteien wie HÜDA PAR und Yeniden Refah in die Große Nationalversammlung der Türkei zu bringen und ihren Einflussbereich zu vergrößern. Bei den Kommunalwahlen sind wir gezwungen, diese Parteien insbesondere in den Provinzstädten zu berücksichtigen.“