12-Punkte-Plan aus dem Iran für die Straße von Hormus: Keine Durchfahrt für israelische Schiffe
Während im iranischen Parlament ein 12-Punkte-Plan zur Verwaltung der Straße von Hormus ausgearbeitet wird, wurde bekannt gegeben, dass israelischen Schiffen die Durchfahrt verweigert wird, für Schiffe „feindlicher Länder“ Beschränkungen gelten und alle Durchfahrten von einer Genehmigung durch den Iran abhängig gemacht werden. Der Vorsitzende des parlamentarischen Bauausschusses, Mohammad Reza Rezaei, erklärte: „Die Verwaltung der Straße von Hormus ist wichtiger als Atomwaffen.“
12punto
Der stellvertretende Sprecher des iranischen Parlaments, Ali Nikzad, äußerte sich während eines Besuchs in der Stadt Bandar Abbas in der Provinz Hormozgan zur Straße von Hormus.
Nikzad erklärte, dass ein 12-Punkte-Plan zur Verwaltung der Meerenge vorbereitet werde und sagte: „Diesem Plan zufolge wird Schiffen des zionistischen Regimes zu keinem Zeitpunkt die Durchfahrt durch die Straße von Hormus gestattet.
Schiffe feindlicher Länder erhalten ebenfalls keine Durchfahrtsgenehmigung, solange sie nicht für Kriegsschäden aufkommen. Andere Schiffe werden die Straße von Hormus gemäß dem im Parlament zu verabschiedenden Gesetz und nach Einholung einer Genehmigung durch den Iran passieren können“, so Nikzad.
Neue Regelung wird im Einklang mit internationalem Recht vorbereitet
Nikzad betonte, dass die neue Regelung unter Berücksichtigung des Völkerrechts und der Rechte der Nachbarländer ausgearbeitet werde und fügte hinzu: „Wir werden unsere Rechte an der Straße von Hormus nicht aufgeben, und der Schiffsverkehr in der Meerenge wird nicht mehr so sein wie vor dem Krieg. Die neue Verwaltung der Straße von Hormus durch den Iran ist so bedeutend wie die Verstaatlichung der Ölindustrie.“
„Die Verwaltung der Straße von Hormus ist wichtiger als Atomwaffen“
Der Vorsitzende des parlamentarischen Bauausschusses, Mohammad Reza Rezaei, der bei demselben Besuch sprach, wies auf die strategische Bedeutung der Verwaltung der Straße von Hormus hin und sagte: „Im Rahmen des Plans zur Verwaltung der Straße von Hormus müssen alle Schiffe, die eine Durchfahrt beantragen, den Namen Persischer Golf verwenden.
Diesem Plan zufolge, der bald in ein Gesetz umgewandelt wird, sollen 30 Prozent der von den Schiffen erhobenen Gebühren für die Stärkung der militärischen Infrastruktur und 70 Prozent für die wirtschaftliche Entwicklung und den Lebensunterhalt der Bevölkerung verwendet werden.
Die Verwaltung der Straße von Hormus ist wichtiger als Atomwaffen“, erklärte er.