19 Kandidaten treten an: Datum für die Präsidentschaftswahl im Irak steht fest

Das irakische Parlamentspräsidium ist heute zusammengetreten, um das Datum für die Sitzung zur Wahl des Staatspräsidenten festzulegen. In der Erklärung des Parlamentspräsidiums wurde darauf hingewiesen, dass Gespräche mit politischen Führern stattgefunden hätten. Bei dem Treffen mit breiter Beteiligung seien neben der Erörterung von Gesetzesentwürfen, die in künftigen Sitzungen auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen, auch die Abstimmungen über die ständigen Ausschüsse behandelt worden. Es wurde bekannt gegeben, dass die Präsidentschaftswahl am 11. April stattfinden wird, um die politische Blockade im Land zu beenden und den verfassungsmäßigen Prozess abzuschließen.

Das Parlamentspräsidium verwies auf die anhaltenden Sicherheits- und Wirtschaftsprobleme im Land und rief die politischen Führer dazu auf, ihre nationale Verantwortung wahrzunehmen und für den Abschluss der verfassungsmäßigen Prozesse zusammenzuarbeiten.

19 KANDIDATEN TRETEN ZUR WAHL AN

Insgesamt 19 Kandidaten bewerben sich um das Präsidentenamt. Zu den prominentesten Namen unter den Kandidaten zählen Fuad Hussein, der Kandidat der von Masud Barzani geführten Demokratischen Partei Kurdistans (DPK), sowie Nizar Amidi, der Kandidat der von Bafel Talabani geführten Patriotischen Union Kurdistans (PUK). Nach der Wahl des Staatspräsidenten und seiner verfassungsmäßigen Vereidigung hat der Kandidat der politischen Partei mit den meisten Sitzen gemäß Artikel 76 der Verfassung 15 Tage Zeit, um mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden. Der beauftragte Premierminister muss anschließend innerhalb von 30 Tagen sein Kabinett und sein Regierungsprogramm vorlegen.