Behauptung: Trump arbeitet an neuem 'Einreiseverbot'

Zwei mit der Angelegenheit vertraute Beamte, die gegenüber der New York Times Stellung nahmen, erklärten, dass das neue Verbot einen größeren Umfang haben werde als das Dekret, das Trump während seiner ersten Amtszeit erlassen hatte.

In dem Entwurf für das neue Einreiseverbot, der Berichten zufolge zwischen dem US-Außenministerium, dem Justizministerium, dem Ministerium für Innere Sicherheit und dem Geheimdienstkoordinator zur Finalisierung kursiert, heißt es, dass bestimmte Länder, die die USA als Bedrohung für die nationale Sicherheit betrachten, in die Kategorien "rot", "orange" und "gelb" eingestuft werden sollen.

Während für Bürger der als "rot" eingestuften Länder ein Einreiseverbot in die USA gelten soll, seien für "orange" eingestufte Länder Beschränkungen vorgesehen; Ländern der Kategorie "gelb" solle eine Frist von 60 Tagen eingeräumt werden, um ihre "Defizite" zu beheben.

Während zu den Ländern der Kategorien "orange" und "gelb" keine Details genannt wurden, wurde behauptet, dass die "rote" Liste die Länder umfassen werde, die bereits unter Trumps früheres Einreiseverbot fielen – namentlich Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien, Nordkorea, Kuba und Venezuela –, wobei erwartet werde, dass auch Afghanistan und Pakistan hinzugefügt werden.

Trumps Einführung eines Einreiseverbots für Bürger dieser Länder während seiner ersten Amtszeit mit der Begründung, "die USA vor Terroranschlägen zu schützen", hatte über lange Zeit zu heftigen Debatten geführt.

Während seines Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahl im November 2024 hatte Trump erklärt, dass er im Falle eines Sieges das umstrittene Einreiseverbot, das er in seiner ersten Amtszeit gegen einige Länder mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit verhängt hatte, in einer umfassenderen und stärkeren Form wieder einführen werde.