Brief von der EU an Elon Musk: 24-Stunden-Frist gesetzt
Die Europäische Kommission hat vor der Verbreitung illegaler Inhalte mit gewalttätigem Charakter sowie Desinformation auf der Social-Media-Plattform X gewarnt. Die Kommission erklärte, dass derartige Inhalte trotz vorheriger Warnungen nicht von der Plattform entfernt wurden, und setzte dem Unternehmenseigentümer Elon Musk eine Frist von 24 Stunden, um diese zu löschen.
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Thierry Breton, das für digitale Dienste zuständige Mitglied der EU-Kommission, hat einen Brief an Elon Musk, den Eigentümer der Plattform X (ehemals Twitter), gesendet.
Breton, der den Brief über die Plattform X teilte, wies darauf hin, dass es Anzeichen dafür gebe, dass die Plattform X nach dem Angriff des bewaffneten Arms der Hamas, der Al-Qassam-Brigaden, auf Israel genutzt werde, um illegale Inhalte und Falschinformationen in der EU zu verbreiten.
Breton erinnerte daran, dass das Gesetz über digitale Dienste (DSA) der EU präzise Verpflichtungen in Bezug auf Inhalte festlege. Dazu gehöre die Pflicht, bestimmte gewalttätige oder terroristische Inhalte nach Hinweisen der zuständigen Behörden zu entfernen. Er betonte, man habe festgestellt, dass diese Inhalte trotz der Warnungen der entsprechenden Stellen nicht gelöscht wurden.
"ES GIBT AUFNAHMEN AUS COMPUTERSPIELEN"
Darüber hinaus merkte Breton an, dass Meldungen über die Verbreitung zahlreicher falscher und manipulierter Bilder und Informationen auf der Plattform X eingegangen seien. Unter diesen befänden sich Aufnahmen, die keinen Bezug zum israelisch-palästinensischen Konflikt hätten, veraltet seien oder sogar Ausschnitte aus Computerspielen enthielten.
Breton forderte die Plattform X daher auf, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, sein Team darüber zu informieren, sicherzustellen, dass die Verantwortlichen von X mit Europol und den zuständigen Strafverfolgungsbehörden in Kontakt stehen, und schnell auf Anfragen zu reagieren.
Breton erklärte: "Ich bitte Sie, innerhalb der nächsten 24 Stunden eine schnelle, korrekte und vollständige Antwort auf diese Anfrage zu geben. Wir werden Ihre Antwort in unsere Akte zur Bewertung Ihrer Konformität mit dem DSA aufnehmen. Ich möchte Sie daran erinnern, dass nach der Einleitung eines möglichen Untersuchungsverfahrens und der Feststellung von Verstößen Sanktionen verhängt werden können."