Bundeskanzler Merz: Ich glaube nicht, dass sie einen Regimewechsel erreichen können
Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich zu den Angriffen der USA und Israels auf den Iran: „Ich bin nicht davon überzeugt, dass das, was die USA und Israel im Iran tun, wirklich erfolgreich sein wird. Was wollen sie eigentlich? Ist das Ziel wirklich ein Regimewechsel? Wenn das das Ziel ist, glaube ich nicht, dass sie es erreichen werden.“ Merz warf zudem US-Präsident Donald Trump vor, die Spannungen eher zu eskalieren als abzubauen.
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Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich auf einer Konferenz, die von einem deutschen Medienhaus in Frankfurt veranstaltet wurde, zum Krieg im Iran.
Mit Blick auf die Angriffe der USA und Israels auf den Iran sagte Merz: „Ich bin nicht davon überzeugt, dass das, was Israel und die USA derzeit tun, wirklich erfolgreich sein wird.
Ich habe ernsthafte Zweifel daran, ob es eine Strategie gibt und ob diese Strategie erfolgreich umgesetzt wird. In dieser Hinsicht könnte der Prozess noch länger dauern und die Lage wird sich wahrscheinlich nicht verbessern“, so Merz.
„USA und Israel werden das Ziel eines Regimewechsels im Iran nicht erreichen“
Bundeskanzler Merz erklärte: „Ich hoffe jeden Tag, dass dieser Krieg eines Tages endet, aber derzeit versinken die Amerikaner und Israelis jeden Tag tiefer in diesem Konflikt, und meiner Meinung nach haben sie keine Strategie. Zumindest habe ich bisher nichts davon gehört. Sie haben keinerlei Strategie. Fragen wir uns zunächst: Was wollen sie eigentlich? Ist das Ziel wirklich ein Regimewechsel? Wenn das das Ziel ist, glaube ich nicht, dass sie es erreichen werden. Solche Ziele sind weitgehend nach hinten losgegangen und haben meist nicht funktioniert. In Afghanistan hat es 20 Jahre gedauert, und es gab keinen Regimewechsel.“
„Was Trump derzeit tut, ist kein Abbau der Spannungen“
Merz kritisierte auch den Kurs und die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zum Iran-Krieg: „Was Trump derzeit tut, ist kein Versuch, die Spannungen abzubauen und eine friedliche Lösung zu finden, sondern eine Eskalation der Spannungen, die mit einem ungewissen Ergebnis enden wird. Diese eskalierende Spannung ist nicht nur eine Bedrohung für die direkt Betroffenen, sondern für uns alle“, sagte er.
Bundeskanzler Merz wiederholte, dass Deutschland im Falle eines Waffenstillstands zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus beitragen könne, und fügte hinzu: „Dafür ist ein internationales Mandat erforderlich. In Deutschland bedarf es zunächst eines Kabinettsbeschlusses und anschließend der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Diese Option könnte militärisch durch Beschlüsse der Vereinten Nationen (UN), der NATO, der Europäischen Union (EU) und des Bundestages umgesetzt werden. Davon sind wir heute jedoch weit entfernt“, sagte er.