Dekret unterzeichnet: Termin für vorgezogene Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan steht fest

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hat das Dekret zur Durchführung der vorgezogenen Präsidentschaftswahl am 7. Februar 2024 unterzeichnet.

In dem Dekret wird darauf hingewiesen, dass die Entscheidung auf Grundlage von Artikel 101, Absatz 1 der Verfassung sowie in Übereinstimmung mit Artikel 179 des Wahlgesetzes der Republik Aserbaidschan getroffen wurde.

In dem Dekret, mit dem Aliyev die vorgezogene Wahl ankündigte, wurde die Zentrale Wahlkommission angewiesen, die vorgezogene Präsidentschaftswahl am 7. Februar 2024 gemäß den im Wahlgesetz der Republik Aserbaidschan festgelegten Verfahren durchzuführen.

In Aserbaidschan, wo Präsidentschaftswahlen im Siebenjahresrhythmus stattfinden, wurde die letzte Wahl am 11. April 2018 abgehalten. Mit dem heutigen Dekret hat Präsident Aliyev die Wahlen um etwa ein Jahr vorgezogen.