Deutschland kaucht neue Raketen aus den USA
Nach dem NATO-Gipfel unternimmt Deutschland einen wichtigen Schritt in seiner Verteidigungsstrategie und wird Tomahawk-Marschflugkörper aus den USA erwerben sowie diese Systeme auf eigenem Staatsgebiet stationieren.
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Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte bei einer Rede im Bundestag in Berlin, dass die Ergebnisse des NATO-Gipfels positiver ausgefallen seien als erwartet. Merz betonte, dass das Bündnis in Einigkeit und Sicherheit agiere.
Merz wies darauf hin, dass die Verantwortung der europäischen Länder für die gemeinsame Verteidigung wachse, und äußerte, dass Deutschland plane, sein Verteidigungsbudget schneller als geplant auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Merz argumentierte, dass diese zusätzlichen Mittel für Frieden und Sicherheit notwendig seien, und sagte: "Wenn wir nicht in Freiheit und Frieden leben, hat selbst das beste soziale Sicherungssystem keinen Sinn."
In Bezug auf die im Rahmen des NATO-Gipfels mit den USA getroffene Vereinbarung kündigte Bundeskanzler Merz an, dass amerikanische Tomahawk-Raketen gekauft und in Deutschland stationiert werden sollen. Merz sagte: "Damit schließen wir eine wichtige strategische Lücke in unserer Verteidigung. Gleichzeitig werden wir daran arbeiten, unsere eigenen europäischen Systeme zu entwickeln und in Europa zu stationieren."
Merz betonte, dass die transatlantische Zusammenarbeit fortgesetzt werde, sagte jedoch, dass die europäischen Länder grundsätzlich selbst für ihre Sicherheit verantwortlich sein müssten. Er äußerte: "Wir sind in erster Linie selbst für unsere Sicherheit verantwortlich."
Merz ging auch auf das Wachstumsziel der deutschen Verteidigungsindustrie ein und erklärte, dass die Bestellung von 12 neuen U-Booten durch Kanada bei einem Konsortium aus deutschen und norwegischen Unternehmen einen der größten internationalen Exporte in der Geschichte der deutschen Verteidigungsindustrie darstelle. Er merkte an, dass dieses Abkommen über viele Jahre hinweg Tausenden von Menschen Arbeitsplätze sichern werde.
Merz kündigte zudem umfassende Reformvorbereitungen in den Bereichen Wirtschaft, Steuern, Renten und Gesundheit an und unterstrich, dass die Umsetzung dieser Reformen unerlässlich sei, um die Sicherheits- und Wirtschaftsprobleme, mit denen Deutschland konfrontiert ist, zu bewältigen.